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Zensur im Fall Anat KamIsraels jüngste Hochverräterin

Israels Armee soll militante Palästinenser gezielt liquidiert und damit gegen ein Urteil des Obersten Gerichts verstoßen haben. Die Beweise hierfür lieferte Anat Kam.

Anat Kam vor einer richterlichen Anhörung am 29. Dezember 2009 in Tel Aviv. Bild: dpa

JERUSALEM taz | Der 23jährigen Online-Journalistin Anat Kam droht der Prozess und im schlimmsten Fall lebenslängliche Haftstrafe. Seit fünf Monaten steht die Israelin wegen Verdacht der schweren Spionage und der Absicht, die Sicherheit des Staates zu verletzen, unter Hausarrest in Tel Aviv. Kam leistete von 2005 bis 2007 ihren Militärdienst im Büro von General Jair Nawe, Chef des Zentralkommandos der Israelischen Verteidigungsarmee. Nach bisherigen Ermittlungen soll sie etwa 2000 geheime bis höchstgeheime Akten aus dem Büro entwendet haben.

Erst seit Donnerstag dürfen die israelischen Medien über den Fall, der unter strenger Zensur stand, berichten, wobei die Anklageschrift nur auszugsweise veröffentlicht wurde. Schon seit Tagen kochte die Gerüchteküche um "den Sicherheitsfall", über den internationale Medien längst berichtet hatten und über den nur die israelische Öffentlichkeit im Dunkeln blieb. Bei den Akten handelt es sich offenbar um persönliche Daten hoher Mitglieder des Zentralkommandos und um nachrichtendienstliche Informationen.

Nicht auf der Nachrichten-Internetseite "Walla", für die die junge Journalistin arbeitete, kamen die geheimen Informationen zum ersten Mal zur Veröffentlichung, sondern in der liberalen Haaretz. Unter der Überschrift "Ausverkauf", einem Wortspiel, das auch mit "Verkauf der Exekution" übersetzt werden kann, fasste der Journalist Uri Blau im Herbst 2008 die spektakulärsten Details aus den geheimen Akten zusammen. Darin geht es um die gezielte Hinrichtung von gesuchten Terroristen, die "rückblickend auch hätten verhaftet werden können". Die Armee, so resümiert der Journalist, habe damit den Anweisungen des Obersten Gerichtshofs von 2006 zuwider gehandelt. "Beib mir bloß weg mit dem Obersten Gerichtshof", zitiert Blau den damaligen Chef des Zentralkommandos Nawe.

Den Veröffentlichungen in Haaretz folgend ordnete der damalige Stabschef Gabi Ashkenasi nach Absprache mit Ex-Oberstaatsanwalt Menachem Masus eine Untersuchung an, um die undichte Stelle ausfindig zu machen und die Dokumente sicherzustellen. Auf Blau selbst, der sich momentan in London aufhält, wartet in Israel eine Vorladung zum Verhör. Auf den unbefugten Besitz geheimer Militärakten steht im Höchstfall 15 Jahre Haft.

Nach Informationen der Oberstaatsanwaltschaft hatte sich Blau im Juli bereiterklärt, sämtliche Akten abzugeben, um im Gegenzug seine Quelle nicht preisgeben zu müssen und selbst von einer Untersuchung verschont zu bleiben. Außerdem stimmte er der Zerstörung der Festplatte seines Computers zu. Blau genießt die Rückendeckung seiner Zeitung. "Sämtliche Artikel wurden der Militärzensur vorgelegt", meldete Haaretz gestern, "und wurden komplett zur Veröffentlichung freigegeben".

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38 Kommentare

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  • G
    Gustav

    Korrektur:

    Die Frau hat die Allgemeinheit informiert und nicht ausschließlich den Feind.

    Deshalb sollte sie auch nicht eingesperrt werden!

    Hätte Sie die nicht jüdisch sprechenden Teile Palästina=Israels mit informiert, wäre sie hervorragend gewesen.

    Sie gehört also nicht bestraft.

    Da die Sachen beanstandungsfrei durch die Zensur gekommen sind,

    und die Zensur damals nicht nur dem Militärminister, sondern sogar der Armee angehörte, hat sich die Armee hier selber ans Bein gepinkelt.

    Die zivilen Opfer waren aber immer noch erheblich, trotz der Vorwarnung. Es zeigt sich hier wieder, wie wichtig Papier als schwer fälschbares und nur teuer überwachbares Medium ist.

    Es muss schon Rechtssicherheit bestehen, dass für Artikel, die durch die Zensur gekommen sind, nachher nicht noch Haftstrafen verlangt werden können.

    Das gebietet der Rechtsschutz.

    Anderenfalls kann man sofort die Zensur einstellen!

    Wahrscheinlich sollte man das auch. In Deutschland gab es auch die Spiegelaffäre, die die Wehrfähigkeit der BRD infrage stellte. Auch hier sprach man von Hochverrat, aber es war schonungslos offengelegte Unfähigkeit der Bundeswehr zu Gunsten eines friedlichen Europas. Die Spiegelredakteure

    wurden auch freigesprochen.

    Der Verbleib der Akten, mögliche angefertigte Kopien, wären immer noch zu hinterfragen. Anat Kam hat doch keinen Fehler gemacht. Also Freiheit für Kam und Blau!

  • G
    Gustav

    Fazit: Sollte Anat Kam bestraft werden? Ja.

    Sollte die damals gebietende

    Militärführung sich erklären?

    Ja.

    15 Jahre für Besitz von höchstgeheimen Militärakten sind zuviel, wenn es sich um geplante Genozide handelt!

    15 Jahre Haft sind zu wenig, wenn es sich Konstruktionspläne für Massenvernichtungswaffen, Notfallpläne und Angriffspunkte für essentielle Infrastruktur oder Killerinformationen auf die Führungsebene handelt.

  • G
    Gustav

    Anstatt die Akten dem Feind zuzuspielen hätte der Oberste

    Gerichtshof diese Akten bekommen müssen oder auszugsweise die Medien des Westens. Aktionen, die den Einsatz von ABC-Waffen oder

    vielen zivilen Toten beinhalten sollen auch verraten werden können an die Allgemeinheit, nicht an den Feind! Denn dann kriegt nur die Allgemeinheit und ein paar Bauernopfer den Schaden ab!

    In Israel=Palästina sollte der Einsatz von DU-Munition und ABC-Waffen generell verboten werden. Wenn Festnahmen möglich sind, müssen keine Bürgerkriegsunruhen provoziert werden. Überhaupt sollten eher Polizeikräfte denn Militärs die Festnahmen übernehmen und im Bedarfsfall militärische Unterstützung anfordern. Der Einsatz von Anat Kam war schlecht, weil er Paranoia/Feigheit schürt und dadurch die Lage noch gefährlicher wird.

    Die palästinensische Partnerethnie zu beschützen wäre sehr löblich und friedensnobelpreiswürdig gewesen, aber das ginge nur über eine Warnung an die Öffentlichkeit und eine sofortige Eskalation ihrer persönlichen Lage! Das israelische Militär ist aber auch sehr naiv, in die hochgeheimen Pläne Wehrdienstleistende mit einzubeziehen.

    Gleichwohl war diese Person sicherlich noch sehr jung und nicht reif genug, leicht beeinflussbar, hoffentlich nicht bedroht, hoffentlich nicht korrupt, hoffentlich nicht hasserfüllt.

    Dennoch wäre nach Erpressungspotential und Motiven bei der Frau zu suchen.

    Der versteckte Putsch gegenüber den Obersten Gerichtshof gehört genauer untersucht. Israel darf kein Polizei-/Militärstaat mit einer Schattenjunta sein.

  • S
    Stefan

    Mensch, aso, du hast wieder ein falsches Stichwort genannt. Das Programm TOM ist wieder automatisch angelaufen und praktiziert wieder Nahost-Tourette: Vertreibung, Kolonialismus, ...jedoch vorm Völkermord ist es abgestürzt.

  • T
    TOM

    Aso: Das mit dem Handbuch scheint ja gerade in zu sein. Habe heute das dritte mal diesen Spruch lesen dürfen. Die anderen 2 mal ging es um das Handbuch eines Islamisten das ich beherrschen würde. Schwing keine leeren Phraden Aso permanent. Da werden Menschen vertrieben aus Ihrem Gebiet von Kolonialherren. Sind wir nicht raus aus dieser Zeit? Wann kommt Israel in der Moderne an und im Humanismus?

  • A
    aso

    @ end.the.sinnfrei:

     

    Die Existenz isr. Menschen- und Bürgerrechtsgruppen sind der Beweis für die dortige Demokratie.

    Vergleichbares wäre doch umgekehrt bei den Palis unvorstellbar.

    Was dort mit VerräterInnen geschieht dürfte Ihnen bekannt sein...

     

    Wo gibt es denn bei den Palis unabhängige liberale Zeitungen?

     

    Natürlich kann man Mängel einer Demokratie aufzeigen. Und dabei die Partei derer ergreifen, die mit Demokratie nichts am Hut haben...Macht das Sinn?

     

    Die Palis haben in Gaza ihren Gottesstaat, in der Westbank ihre selbstverwaltete Autonomie. Wer wie Sie ständig von Besatzung spricht,

    von den armen unschuldigen geknechteten Opfern, die selbst kein Wässerchen trüben können...

     

    betreibt nichts als deren Propaganda.

    Bei Ihnen hat man gewiß den Eindruck, als stamme das Handbuch für den angehenden Nah-Ost-Korrespondenten aus Ihrer Feder...:

     

    http://philippika.blogspot.com/2006/04/so-wird-man-nahostkorrespondent-eine.html

    Und immer dran denken:

    Ball flach halten...

  • E
    end.the.occupation

    Eine der Folgen der Nicht-Berichterstattung der taz-Nahost-Korrespondentin besteht darin, dass auch in der taz-Redaktion eine weitgehende Unkenntnis bezüglich der Ereignisse in Israel selber besteht. (Siehe auch den letzten Debattenbeitrag von Ariane Lemme mit dem frommen Wunsch, dass Obama der Rechten in Israel in den Arm fallen möge.)

     

    Der 'Fall' Anat Kam ist tatsächlich der Fall 'Ende der Demokratie in Israel'(wobei hier aussen vor gelassen sei, dass Israel nur für Juden tatsächlich demokratisch ist).

     

    Die Attacke auf Anat Kam muss als Teil des Versuchs zur Durchsetzung einer rechtsextremen, national-chauvinistischen Hegemonie gesehen werden.

     

    Das eigentlich Ziel der Attacke ist, die einzige verbliebene liberale Zeitung in Israel einzuschüchtern und mundtot zu machen, in der sich regelmässig isr. Kritiker der Besatzung und der damit einhergehenden Verbrechen zu Wort melden. Kritiker mit Äusserungen, die in der taz infolge von Selbstzensur unvorstellbar sind.

     

    An die Repression gegen die Palästinenser - entweder sorgsam 'erklärt' oder totgeschwiegen von Susanne Knaul - hat man sich ja mittlerweile gewöhnt - insofern man überhaupt davon weiss: An Gesetze welche die Erinnerung an die ethn. Säuberung 48 - die nakhba - in Israel unter Strafe stellen, an Verfügungen, mit denen die Häuser von Arabern abgerissen oder ihre Niederlassung in Jerusalem entzogen wird - oder an Erlasse wie etwa den Erlass 1650, der es den Besatzern nach Belieben ermöglicht Palästinenser in deren Land zu 'Illegalen' zu erklären und zu deportieren.

     

    Nicht weniger irreführend und verschwiegen ist die taz jedoch hinsichtlich der aktuellen massiven Kampagnen - ("Hochverräterin") - gegen israelische NGOs. Kampagnen, Drohungen und staatliche Behinderungen isr. Menschen- und Bürgerrechtsgruppen, die sich in Israel für die Bürgerrechte isr. Palästinenser und für ein Ende der Besatzung und der damit einhergehenden kriminellen Praktiken einsetzen.

     

    Wer mehr wissen will, der kann sich hier kundig machen:

    http://www.jnews.org.uk

  • A
    aso

    @ end.the.sinnfrei:

     

     

    „...Das Wort 'Besatzung' haben wir aus dem Vokabular gestrichen...“:

     

    Das macht Sinn, denn wie könnte man sein eigenes Land besetzen? Wo bleibt da die Logik?

     

    Daß die Taliban-Koranschüler eine asymetrische Kriegführung inklusive menschliche Schutzschilde bevorzugen hat sich langsam bis zu Ihnen durchgesprochen? Gratuliere.

     

    Auch der Angriff aus dem Hinterhalt gehört da zur Standard-Strategie.

     

    Daß man in einem Krieg zwischen bewaffneten Kämpfern

    nicht von Lynchjustiz sprechen kann dürfte sogar Ihnen klar sein.

  • E
    end.the.occupation

    Was die 'Hochverräterin' wollte, das kann man nun in der haaretz nachlesen:

     

    Anat Kam: I stole IDF documents to expose West Bank war crimes

    http://www.haaretz.com/hasen/spages/1162458.html

     

    Isr. Kriegsverbrechen aufzudecken ist jedoch nicht Aufgabe von Susanne Knaul. Ihre Aufgabe ist es vielmehr Kriegsverbrechen zu verschweigen, zu vertuschen oder zu rechtfertigen.

    Denn das ist ein Teil der Essenz der deutschen Staatsraison.

     

    Daher wissen wir auch nichts mehr von einer BND-Email an das Bundeskanzleramt, in der - vier Stunden nach dem Massaker in Omarkhil - von > 100 Toten die Rede ist.

     

    Wir sind nun eben alle Israelis:

    Das Wort 'Besatzung' haben wir aus dem Vokabular gestrichen. Wenn wir afgh. Zivilisten töten, dann handelt es sich um 'menschliche Schutzschilde'. Wenn das nicht als 'Erklärung' taugt, dann kündigen wir eine 'Untersuchung' an und finden dann 'Gutachter', die uns freisprechen.

     

    Während wir Afghanen aus heroischen 3000 ft bombardieren - erschiessen feige, hinterhältige und (immer!) radikal-islamische Taliban unsere Jungs, die unsere Sicherheit garantieren.

    Kollektive Freude kommt jedoch auf als wir erfahren, dass die Amerikaner die Angreifer bereits in einem Instant-Lynchjustiz-Verfahren erkannt, verurteilt und hingerichtet haben.

     

    Und damit schliesst sich der Kreis zu der Hochverräterin Anat Kam.

  • F
    Friedrich

    Dem Kommentar von Anschelm kann ich mich nur anschließen. Ich wohne seit einiger Zeit in Jerusalem und kämpfe täglich mit der Frustration, die aus meinen Erlebnissen mit Teilen der israelischen Gesellschaft herrühren. An der Universität wird Anat Kam auch von Dozenten als Hochverräterin und Staatsfeindin bezeichnet und es gibt wirklich kaum jemanden, der über die aufgedeckten Vorfälle redet. Warscheinlich weil sowieso alle davon wissen und es ihnen schon normal vorkommt. Die Positionen in der israelischen Gesellschaft sind sehr sehr weit nach rechts gerückt die letzten Jahre...

  • A
    Anschelm

    Es ist schon erschreckend zu erleben, wie die ganze Sache von der israelischen Bevölkerung aufgenommen wird: Bestenfalls gar nicht und schlimmstenfalls regt man sich über die Weitergabe der Informationen auf. Über die Sache selbst wird nicht diskutiert. Das gibt schon tiefe Einblicke in die Verfasstheit vieler Israelis.

    Viele Grüße aus Jerusalem

  • S
    Stefan

    @ Programm Antisemit2.0 alias TOM:

     

    "Sag mal wann wachst du auf und erkennst , das Israel dort kein armes Lämmchen ist das auf der Schlachtbank wartet?"

     

    Ich finde das ja gut, aber gerade das stört die "Israelkritiker" ja. Nach eurer Auffassung sollte jeder in der Konsequenz das Recht haben, ungehindert Israelis/Juden umbringen zu dürfen.

     

    Die Nennung einer konkreten Alternative im Umgang mit Massenmördern lässt das Propaganda-Programm nicht zu.

    Also werden wir in Zukunft von TOM weiterhin das Blabla über Imperialistische Besetzung, Kinder in Gefängnissen, israelische Angriffskriege, Apartheid, unschuldige und gefolterte Palis hören - das ganze Israel-Basher-Gespuller eben.

  • S
    swan

    auf mißstände in der eigene regierung aufmerksam machen ist kein hochverrat.es dem eigenen volk zu verraten,was die regierung vorhat.hat das volk nicht das recht die geheimen machenschaften ihrer regierung zu erfahren?

    als journalistin hat sie mutig und tapfer gehandelt.

    mutiger als manch kommentator hier und das mit 23 jahren!

  • G
    Gabi

    @Gerhard Deml:

     

    Ich gebe zu, es war ein schnellschuss von mir. Einem kurzen überblick bei Wikipedia geschuldet.

    Der Inhalt des Berichtes hat ein wenig das polemische in mir geweckt.

  • T
    TOM

    An Stefan: Ja die übliche Leier. Hast du denn nicht erst vor paar tagen im anderen Thread die Frage gestellt wie man jemanden aufhalten sollte (außer mit Mord und Folter), der tausende Israelis ermorden wird? Auch hier scheinst du die gleiche Story zu nutzen mit der Gefahr von tausenden Toten für Israel. Sag mal wann wachst du auf und erkennst (was ich dir schon einmal sagte), das Israel dort kein armes Lämmchen ist das auf der Schlachtbank wartet?

     

    An Hagen: Gleiche Story wie Stefan. Das arme Israel das von der Landkarte verschwinden wird. Gäääääähn. Wach mal bitte auf. Wenn einer verschwindet dann die Palästinenser die am besten Ägypter oder Syrer werden sollen laut Israel. Wenn sie nicht spuren, wird hin und wieder mal massengebombt und weitergebaut. Noch nicht mitbekommen?

     

    an Marsalis: Ein ordentliches Verfahren? Frag das mal bitte die tausenden von Gefangenen in Israel die immer noch keinen Anwalt zu Gesicht bekommen haben. Sorry, sind ja aber auch keine Israelis gell? Was hat nochmal Isreal mit dem Libanon gemacht wegen angeblich 2 entführten? Doppelmoral eben

  • GD
    Gerhard Deml

    @ Gabi:

    Die "richtige" Schreibweise ist höchstwahrscheinlich in hebräischem Alphabet, weswegen beide von Ihnen angeführte Varianten nur UMSCHRIFTEN ins lateinische Alphabet sind, wobei in einigen Sprachen, z.B. dem Englischen das Z für die Wiedergabe des stimmhaften S (das im Deutschen praktisch nicht wahrgenommen und daher auch nicht verschriftet wird) benutzt wird , während es in anderen (Deutsch, Italienisch, etc.) den Laut "Ts" wiedergibt. Daher ist "Ashkenasi" genauso richtig, wenn es eben ein Italiener oder Deutscher transkribiert. Falsch scheint mir hier (abgesehen von Ihrem teutonischen Aussprache-vorschlag, sie sprechen ja auch nicht "Kwien Elitsabett" oder "Niu Ziehlent")eher die Manie, bei jedem Nahost-Artikel irgendwie Nazivergleiche einbauen zu müssen. Insofern wohl eine Kategorie:

    der Freudsche Leserbrief... Tja, tie Tiefen ter teutschen Tseele.

    mit philozemitizhen Grüzen

     

    PS: Sie wissen schon, welches Land mit Ashkenas bezeichnet wurde, oder? Insofern wäre es wohl auch "richtig", Sie als Gabi Ashkenazi zu bezeichnen, so plöte das auch klingt.

  • B
    Beobachter

    Eigentlich ist es ja schade, dass man immer erst Israelis als Kronzeugen braucht, damit man hierzulande glaubt, was für ein verkommenes und korruptes Militärregime (m.E. eine Ethnokratie unter dem Deckmantel "einzige Demokratie in einem Meer von Barbaren", wie sich Israel gerne nach außen präsentiert, die ein brutales Militärbesatzungsregime über ein ganzes Volk ausübt) teilweise in Israel herrscht.

     

    Ich habe mal eine israelische Friedensaktivistin kennen gelernt, die seit 10 Jahren nicht mehr zuhause war, wegen des repressiven Vorgehens der von religiösen Fanatikern und Rechtschauvinisten gebildeten israelischen Regierungen.

     

    Danke, Frau Knaul, dass Sie auch darüber mal berichten, auch wenn auch Sie offenbar zu denen gehören, die nicht glauben, wenn Palästinenser von israelischen Misse-oder Gräueltaten berichten!

  • S
    Stefan

    "Unter den Dokumenten befänden sich hochgeheime Einsatzpläne. Sollten diese Papiere dem Feind in die Hände fallen, hätten sie Tausenden Israelis das Leben kosten können." ...kann man in anderen Berichten lesen. Aber die oberste Priorität ist nach wie vor, Israel zurecht weisen zu können, wie es mit Terroristen verfahren sollte, die das Land vernichten möchten und dessen Bürger ermorden (wollen).

  • H
    Hagen

    Ich frage mich, was soll Israel eingentlich machen?

    Z.B., verteidigt es sich gegen Reketenbeschuss und Terrorismus, ist es unverhältnismässig.

    Geht es gegen HochverräterInnen vor, ist es Unrecht, etc., etc.

    Ach ja....ich weiss schon was Israel machen darf, es darf von der Bildfläche verschwinden und alle Juden der Welt mit ihm. Das würde dem verdammten Antisemitenpack aller Couleurs so passen. Aber das Volk Israel ist unsterblich.

  • W
    willow

    Einigkeit besteht sicher darin, daß Verfehlungen hochrangiger Militärs bloßgestellt werden müssen. Aber darum geht es in dem aktuellen Fall leider nicht -auch wenn manche Zeitungen es behaupten- es geht darum, daß die junge Frau 2000 Dokumente "verscherbelt" hat und damit das Leben etlicher ihrer Landsleute erheblichen Bedrohungen ausgesetzt hat.

     

    Nur zum Vergleich - man kann und darf den Afghanistaneinsatz ablehnen - aber den Taliban detaillierte Infos über die nächsten Pläne der Soldaten verkaufen...

  • W
    Wolfgang

    Was soll der Mist von wegen Staatsgeheimnis?? Der Staat sind die Bürger. Die Armee nur ein Teil des Staates. Und wenn sich ein Teil des Staates nicht an die Gesetze hält, dann sind die Akten zu den Gesetzesverstößen nicht würdig unter das Staatsgeheimnis zu fallen. Jeder Bürger hat die Pflicht illegale Machenschaften des Staates oder deren Organe an die Öffentlichkeit zu bringen. Das hat mit Geheimnisverrat nichts zu tun. Aber es zeigt deutlich die Gesinnung eines Staates, wenn er Aufklärung unter Strafe stellt.

    B.T.W. Schönen Gruß an die CDU und ihr Email-Leck.

  • A
    aso

    @ Hagen:

     

    Warum so weit in die Ferne schweifen?

     

    Was würden die Palis mit einer VerräterIn machen?

     

    @ Michael Klein:

     

    Da ist es doch erfreulich, wenn der fundamentalistische Pali-Clan es ablehnt mit Kollaborateuren und VerräterInnen zu kooperieren?

     

    @ Florentine:

     

    Welcher Verstoß? In keinem Land der Welt wäre es möglich, mal eben geheime Militärunterlagen zu veröffentlichen. Umso weniger in einem Land, das von einem Dauer-Konflikt betroffen ist.

  • K
    Kalix

    Der Staat Israel honoriert weder EU-Resolutionen noch höchste richterliche Entscheidungen im eigenen Land. Damit ist Israel kein Rechtsstaat und sollte so auch von der EU wie von den USA behandelt werden. Die Folgen sind z.b. das Aussetzen bilateraler Verhandlungen, der Entzug finanzieller Unterstützung insbesondere aus den USA, Einführung von Zöllen und Kontingenten für die Exporte nach Europa und USA und das Aussetzen von Waffenlieferungen.

  • KM
    Kostek Marsalis

    Frau Anat Kam ist eine Hochverräterin und würde in jedem Land dieser Welt auch so behandelt, mit dem Unterschied, dass sie in Israel einen ordentlichen Prozess mit Rechtsbeistand bekommt und in Ländern wie Iran oder Libanon einfach so erschlagen würde, von der Behandlung in dem Gaza Streifen schon ganz zu schweigen.

  • T
    Thomas

    Ich fühle mich nicht in der Lage, die Anegelegenheit abschließend zu beurteilen, dazu fehlen mir die Informationen. Unklar ist für mich: handelt es sich um Hochverrat oder nicht.

    Nach meinen Informationen hat die Militärführung des Landes gezielte Mordaktionen durchgeführt, obwohl dies höchstrichterlich untersagt worden war.

    In Deutschland würde ich diese Aktion verbrecherisch und illegal nennen.

    Wenn Anan Kam nur diese Informationen entwedet hat, dann gebührt ihr der nächste Menschenrechtspreis.

    Auf jeden Fall zeigt der Fall, wie weit Israel von meinem Verständnis eines demokratischen Staates entfernt ist

  • P
    pepe

    "Gezielte Tötungen" sind nichts anderes als Mord. Präsident Obama hat dies gerade im Fall eines US-stämmgen Islamisten im Jemen angeordnet, in Israel hatte das Oberste Gericht wenigstens beschlossen, diese Vorgehensweise nur hinzunehmen, wenn man der "Gesuchten" auf andere Weise nicht habhaft werde und von ihnen eine erhebliche Gefährdung der allgemeinen Scherheit ausgehe.

     

    Beides traf im vorliegenden Fall nicht zu. Das Militär setzte sich kaltschnäuzig über des Gerichtsurteil hinweg und die Sicherheitsdienste verfolgen nun die, die den "Verrat" begingen: Journalisten.

     

    Zeit für die erklärten Freunde Israels, dieses an rechtsstaatliche Grundsätze zu erinnern, die man bei anderen ja auch sofort einfordert. Oder ist man schon so korrupt, zwar einen Schweizer Bank-Daten-Dieb zu belohnen, weil er deutsche Steuersünder ans Messer liefert, gegenüber Israel aber - wieder einmal - den Mund hält, obwohl es dort nicht um Geld ging sondern um Moral? Und zwar "nur" um Moral.

  • BG
    Bernd Goldammer

    Faktenlage ist: Onlinejournalistin Anat Kam deckte auf, dass Armee und Geheimdienst auf unmenschliche Weise gegen die Anordnungen des obersten Gerichtes des Staates Israels verstießen. Würde sie bestraft käme Israel in ein sehr schlechtes Licht.

  • V
    vantast

    Der Militärstaat Israel reagiert mit Vorwürfen auf Menschenrechtsverletzungen, internationale Rechte mit einem Angriff auf eine die Wahrheit suchende junge Frau, er sucht "eine undichte Stelle", nicht, die Täter zu bestrafen. Vor langer Zeit gab es schon Berichte, daß die Militärführung ein besonders "rücksichtsloses Vorgehen" der Militärs forderte, was wir auch oft genug erleben durften. Die letzte Information war, "erst schießen, dann nachsehen".

    Es ist nicht mehr viel, was diesen Staat von einem "Staat des Bösen" unterscheidet.

  • RD
    Richard Detzer

    Jeder Mensch tut, was sie kann. Schade, wenn wir uns trotz Beweislagen nach wie vor ein demokratisches Recht heraus nehmen, solche Leute zu verurteilen. Man sollte sich schneller über das Ende bestehender Machtlagen unterhalten - nicht nur in Israel.

  • V
    vic

    Und nun werden die USA und Europa zusehen, wie diese mutige Frau ein Leben lang hinter Gitter muss?

    Nur weil die unbequeme Wahrheit an´s Licht kam, nur weil man Israels Regierung so sehr verpflichtet ist, dass man über Schwerverbrechen hinwegsieht?

  • H
    Hagen

    Frage: Warum hat Kam die Akten entwendet?

    Um sich wichtig zu machen? Um sich in Dinge einzumischen, die sie nichts angehen? Um ihr Land zu verraten?

    Hochverrat wird in der ganzen Welt schwer bestraft.

    Was würde in den USA mit dieser Frau passieren? Oder in Russland?

    Sie soll froh sein, dass es in Israel keine Todesstrafe gibt.

  • MK
    Michael Klein

    Es wird nicht lange dauern und schon wird sich wieder der zionistische und fundamentalistische Israelclan sich hier breit machen und die Antisemitismuskeule schwenken und Anat Kam JUdenfeindlichkeit und Judenhass vorwerfen!

  • F
    Florentine

    Aha, dieser Artikel von Frau Knaul war jetzt der ganze 'Aufschrei' der taz gegen diesen eklatanten Verstoß Israels gegen die Meinungs- und Pressefreiheit?

    Wo bleibt nun der Aufschrei der westlichen Politiker und Medien?

    Man stelle sich ähnliches in anderen Ländern vor...da würde die westliche Wertehysterie bereits toben. Bei Israel...hält die westl 'Wertegemeinschaft' still.

  • B
    balu

    2000 Akten klauen...

    Was soll sonst Spionage sein?

    Dass da auch unter anderem heiße "Ware" dabei ist, mag sein...

    Aber kein Staat dieser Welt würde so etwas zulassen!

  • G
    Gabi

    Klassischer Fall von Freudschen-Verschreiber, würd ich sagen: "Gabi Ashkenasi" klingt doch richtig lieb im Gegenzug zum richtig geschriebenen "Gabi Askenazi". Das fällt nicht leicht ihn richtig zu schreiben, gell? So pöse klingt das...Veieleicht ist ja auch die richtige Schreibweise antisemitisch, kann ja sein heutzutage, man weiss es einfach nicht.

  • H
    harun

    ilan pappe und andere israelische "nestbesschmutzer" mußten um ihr leben fürchten und israel fliehen, der whistleblower vanunu wird immer noch staatsterrorisiert,und jetzt eine mutige israelische journalistin staatsgefährend und angeblich spionin. kennt man das nicht aus diktaturen?

     

    simon levy sagt, wenn israelis faschisten werden können(avig.liebermann) ist was grundsätzlich falsch gelaufen in israel(im interview in telepolis).

    die oben erwähnten fakten und weitere zeigen, daß er recht hat:

    der goldstone-bericht wird abgemeiert, alle uno-resolutionen, die israel zum räumen der besetzten gebiete aufforderten, ignoriert. in israelischen gefängnissen darf gefoltert werden usw.

    wer inner- u. außerhalb israels an dieser verheeerenden entwicklung kritik übt, wird dort und hierzulande mit der antisemitismuskeule niedergemacht.

    aber opfer-sein stellt einen nicht außerhalb von recht und ethik: und immer noch fehlt eine gründliche historisch-victimologische untersuchung des antisemitismus gerade auch in seiner wirkung auf die juden selbst! weil das christliche abendland sich 2000 jahre an den juden versündigt hat was mit dem grausigen jahrtausendverbrechen der nazis an ihnen endete-,dürfen diese jetzt keineswegs straflos nach innen und außen staatsterroristisch vorgehen, mörderisch im gaza-streifen wüten und ihre gezielten tötungen durchführen.

    wenn diese junge israelische journalistin dagegen angegangen sein sollte, könnte man da nicht von der menschenrechtlich so engagierten frau knaul eine positive würdigung der mutigen frau erwarten?

    auch frau knaul ist m.e. gerade als deutsche, n a c h dem nazismus zuerst den m e n s c h e n r e c h t e n verantwortlich und in zweiter linie den juden,

    und diese mutige frau kam könnte ihr und uns allen ein vorbild sein!

  • M
    Martin

    ach, ich dachte immer, israel wäre ein rechtsstaat mit pressefreiheit und rechtssicherheit und unabhängiger justiz und so.

  • T
    Thomas

    Jetzt wird wohl vor Gericht vor allem die Frage entscheidend sein, was schwerer wiegt: der Geheimnisverrat oder der Verstoß gegen ein Urteil des Obersten Gerichtshofes durch die IDF.