■ Wie rechnet sich ein Bundesland?: Zehn Bundesländer sind zu klein

Berlin (taz) – Nicht alle 16 Bundesländer können ihre Aufgaben effektiv erfüllen. Bereits die von der sozialliberalen Bundesregierung im Jahre 1970 eingesetzte unabhängige „Ernst“-Kommission stellte fest, daß Länder eine bestimmte Größe brauchen, damit etwa eine Ministerialverwaltung einerseits genügend Nachwuchs findet und andererseits wirtschaftlich arbeiten kann. Die von dem Vorsitzenden Staatssekretär Werner Ernst geleitete Gruppe ermittelte schon damals die auch heute noch geltenden Richtgrößen.

So brauchen wirtschaftlich arbeitende

– Ministerialorganisationen mindestens 4,7 Millionen Einwohner;

– Hochschulen mindestens 3,9 Millionen Einwohner;

– Wirtschaftsstrukturverbesserungen mindestens 6,1 Millionen Einwohner;

– Landesstraßenbaubehörden ein Straßennetz von 9.000 bis 20.000 Kilometern Bundes- und Landstraßen;

– Oberfinanzdirektionen mindestens 4 Millionen Einwohner;

– Oberverwaltungsgerichte mindestens 6,6 Millionen Einwohner;

– Rundfunk- und Fernsehanstalten, Landesbanken und Girozentralen mindestens 4,8 Millionen Einwohner;

– Landesarbeitsämter mindestens 5 Millionen Einwohner;

– Wehrbereichsverwaltungen mindestens 6 Millionen Einwohner;

– Oberpostdirektionen mindestens 7 Millionen Einwohner;

– Bundesbahndirektionen mindestens 5,1 Millionen Einwohner;

– Landeszentralbanken mindestens 8 Millionen Einwohner.

Die „Ernst“-Kommission kam zu dem Schluß, daß Länder ihre Verwaltungsaufgaben erst bei einer Größe von mindestens 5 Millionen Einwohnern wirtschaftlich erfüllen können. Bremen als kleinstes Bundesland mit heute rund 675.000 Einwohnern ist von diesem Richtwert am weitesten entfernt. Auch viele Einrichtungen im Saarland mit gut einer Million Einwohner rechnen sich nicht.

Berlin und Brandenburg würden nach einer Vereinigung mit ihren sechs Millionen Einwohnern die Anforderung erfüllen. Von den bestehenden Ländern sind nach der Analyse der „Ernst“-Kommission Sachsen (4,9 Mio.), Hessen (5,6 Mio.), Niedersachsen (7,2 Mio.), Baden- Württemberg (9,6 Mio.), Bayern (11,2 Mio.) und Nordrhein-Westfalen (17,1 Mio.) für eigenständige Bundesländer groß genug. Dirk Wildt