Wirtschaftshistoriker über Pandemien: „Frankenstein ist lernfähig“
Die Antikrisenpolitik während der Coronapandemie sei ein notdürftiger Flickenteppich, sagt der Wirtschaftshistoriker Adam Tooze. Sie erinnere an eine bekannte Figur.
taz: Herr Tooze, China hat die Pandemie schnell unter Kontrolle gebracht, der Westen nicht. Meistern autoritäre Regime Krisen besser als schwergängige Demokratien?
Adam Tooze: Diese Frage hat einen für meinen Geschmack zu scharfen Kontrast. Südkorea war mit Tests auch schnell erfolgreich. Selbst wenn wir feststellen, dass autoritäre Regime manchmal besser funktionieren – hilft uns das weiter? Nein. China zu imitieren ist ja keine Option. Interessanter ist es, den Westen an seinen eigenen Ansprüchen zu messen. Anfang 2020 exotisiert der Westen das Virus in China, als hätten wir damit nichts zu tun. Wuhan ist eine Zehnmillionenstadt, in der Millionen so wohlhabend sind, dass sie Anfang 2020 über Neujahr in alle Himmelrichtungen verreisen. Als Peking sich von Wuhan abschottet, müssten auch in London, New York und Los Angeles die Alarmglocken angehen. Das passierte nicht. Oder erst, als es zu spät war. Der Westen hat diese global vernetzte, wirtschaftlich integrierte Welt geschaffen. Aber er versteht sie nicht.
Die Staaten haben danach global 18 Billionen Dollar ausgegeben, um den wirtschaftlichen Zusammenbruch nach dem Lockdown zu verhindern. Das sind 18 mal 1.000 Milliarden Dollar, eine schwer vorstellbare Summe …
Weil das globale Bruttosozialprodukt so gigantisch ist, müssen auch die Interventionen der Notenbanken riesig sein. Zwei Drittel der 18 Billionen haben die USA ausgegeben.
Warum?
Aus zwei Gründen. Das US-Sozialsystem ist eine Ruine. Es gibt in weiten Teilen der USA, vor allem im Süden, keine Arbeitslosenversicherung. Das wurzelt im Rassismus. Wohlfahrtstaat ist für viele Weiße ein Synonym für: Wir geben Geld aus für Schwarze, die nicht arbeiten. Anders als in Deutschland müssen in den USA in der Krise also Ad-hoc-Programme aus dem Boden gestampft werden. Der zweite Grund ist: Das globale Geldsystem basiert noch immer auf dem Dollar. Im März droht der Markt für US-Staatsanleihen zu kollabieren. Das ist für das globale Finanzsystem weit gefährlicher als die Krise 2008. Die US-Notenbank löst diese Treasury-Krise mit massiven Käufen von US-Staatsanleihen. Wir haben es also mit einer Gleichzeitigkeit von Fiskal- und Geldpolitik zu tun.
Markieren diese massiven Interventionen also das Ende des Neoliberalismus? Oder den Sieg des Keynesianismus?
Das sieht oberflächlich so aus. Die Koppelung von Geld- und Fiskalpolitik ist ja die Utopie des linken Keynesanismus. Darin drückt sich die Souveränität des demokratischen Staates aus, der alles, was er tun kann, sich auch leisten kann, wie Keynes es gesagt hat. Aber ich warne vor zu viel Optimismus. Es wurde zwar extrem viel staatliches Geld in die Märkte gepumpt – aber aus äußerst konservativen Gründen. Es ging nur darum, die Vorkrisensituation wieder herzustellen, Märkte zu stabilisieren und private Anleger zu schützen. Und nur wegen dieser Legitimation fallen die Programme so groß aus. Es ist absurd. Billionen auszugeben, um Märkte zu retten, gilt als legitime Begründung. Aber kaum jemand wagt zu sagen: Wir brauchen die Billionen für das Gemeinwohl.
Wir sind also, wie nach der Finanzkrise 2008, in einem Zwischenzustand?
Die Antikrisenpolitik ist aus sehr verschiedenen Materialen zusammengebaut. Sie ist postklassisch. Sie hat keine richtige Gestalt. Sie ist wie eine Art Frankenstein, mit einer schiefen Naht im Gesicht und einem Bolzen, die die Figur irgendwie notdürftig zusammenhält.
Stimmt das auch für die EU? Da gibt es doch, verglichen mit der Eurokrise, in der Deutschland nur auf der Bremse stand, mit dem 750-Milliarden-Euro-Programm einen realen Fortschritt.
Ja, absolut. Aber es gab ja einen Vorlauf. Im Frühjahr 2020 passierte nichts. Die Coronabonds wurden von Berlin abgelehnt. Das war ein Schock für Frankreich, Italien und Spanien. Die EZB war äußerst zögerlich. Macrons Warnung vor dem Ende der EU war ernst gemeint. Das 750-Milliarden-Programm, an dem Olaf Scholz seinen Anteil hat, ist schönste europäischen Ingenieurskunst auf politischer Ebene. Es ist über Brüssel finanziert und nach vorn gerichtet – auf Digitalisierung und Klimaschutz – und auch noch mit der Rechtstaatsklausel versehen. Großartig.
Adam Tooze: „Welt im Lockdown. Die globale Krise und ihre Folgen“. Aus dem Englischen von Andreas Wirthensohn. C. H. Beck Verlag, München 2021, 408 S., 26,95 Euro
Aber?
Es ist zu klein und kommt zu spät. Wesentlicher für die EU waren die Aufhebung der Schuldengrenze für die nationalen Haushalte und die EZB-Käufe von Staatsanleihen, etwa von Italien. Die haben dafür gesorgt, dass der Zinsunterschied zwischen Berlin und Rom nicht explodiert ist und es wieder eine Eurokrise gibt. Da sind wir wieder bei der Frankenstein-Metapher.
Aber die Reaktion der EU war doch anders als 2009. Damals hat Merkel bekundet, solange sie lebt, würde es keine gemeinsamen Schulden in der EU geben. Die gibt es mit dem 750-Milliarden-Programm. Das war ein Lernprozess.
Adam Tooze ist einer der führenden Wirtschaftshistoriker unserer Zeit und Autor der viel beachteten Bücher „Ökonomie der Zerstörung“ und „Crashed“. Nach Stationen in Cambridge und Yale lehrt Tooze heute an der Columbia University. Seine Arbeiten wurden mehrfach preisgekrönt, unter anderem mit dem renommierten Wolfson-Preis für Geschichte sowie dem Preis Historisches Buch von H-Soz-Kult.
Ja, Frankenstein ist lernfähig. Aber er bleibt trotzdem Frankenstein. Wir haben keine verlässliche Struktur der Finanz- und Geldpolitik in der EU. Das 750-Milliarden-Programm ist wunderschön, aber es ist funktional mit dem Torso der EU-Geld und Finanzpolitik verbunden. Und auch die Revision von Lernprozessen ist möglich. Politiker wie Friedrich Merz oder Christian Lindner versprechen den Wählern, zur alten Maastricht-Welt zurückzukehren, mit höchstens 60 Prozent Staatsverschuldung und 3 Prozent Neuverschuldung. Das ist schlichte Realitätsverweigerung. Mehr als die Hälfte der EU-Bürger lebt in Staaten mit mehr als 100 Prozent Staatsverschuldung. Christian Lindner als Finanzminister in Berlin ist eine besorgniserregende Vorstellung.
Die Pandemie hat die soziale Kluft vertieft. Wie sehr hat sie das getan?
Ein britischer Journalist hat das auf den Punkt gebracht und geschrieben: Die Mittelklasse hat sich zu Hause verkrochen und sich von der Unterschicht bedienen lassen. In New York war die Todesrate bei den Köchen in den Take-away-Restaurants besonders hoch, weil die auf engem Raum arbeiten mussten. Die Pandemie hat wie eine Rakete, die sich ihr Ziel selbst sucht, bestehende Ungleichheiten vergrößert. Das betrifft Jobs, Klasse und Geschlechter. Das kann man auch an der Produktivität von männlichen und weiblichen ProfessorInnen in der Pandemie ablesen. Die von Professoren ist gestiegen, die von Professorinnen gesunken. Global gesehen ist die Kluft zwischen OECD-Staaten und Ländern mit Favelas und informellen Sektoren in Asien, Afrika und Lateinamerika extrem gewachsen.
Es gab 2020 deswegen eine Initiative zur Entschuldung der ärmsten Länder, die besonders hart von der Pandemie getroffen wurden. War das ausreichend?
Nein, es war kläglich. Von Weltbank und IWF gab es minimale Subventionen. Die Entschuldung der G 20 war noch nicht mal ein richtiges Moratorium, nur ein Aufschub. Was die armen Länder jetzt als Zinsen nicht bezahlen, müssen sie in Zukunft durch höhere Zinsen erbringen. Das ist ein schlechter Witz. Es gibt ein Detail, das zeigt, wie bizarr die Lage ist. Die Weltbank hat sich an dem bescheidenen Schuldenaufschub der G 20 nicht beteiligt. Der Grund: Sie fürchtete ihren Triple-A-Status zu verlieren. Dabei sind die wichtigen Staaten der Welt die Aktionäre der Weltbank. Das zeigt, wie sehr Marktmechanismen öffentliche Strukturen unterworfen haben.
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