: Widerstand in Weißensee
■ Weißensee will keine Wagenburg. Kritik an Senatsentscheidung
Die vom Senat beschlossene Umsiedlung der Wagenburg an der East Side Gallery in Friedrichshain nach Weißensee stößt auf Widerstand. Das Bezirksamt Weißensee lehnte in einer gestern veröffentlichten Stellungnahme die geplante Einrichtung einer Wagenburg nördlich des Lindwurmweges ab.
Zugleich kritisierte das Bezirksamt, daß die Landesregierung bei ihrer Entscheidung die „Ebene der kooperativen Zusammenarbeit“ verlassen habe. Der Senatsbeschluß sei dem Bezirksamt im Detail nicht bekannt. Wenn der Senat künftig keine Wagenburgen mehr zulassen wolle, erscheine die Verlegung in einen anderen Bezirk auch „nicht das geeignete Instrumentarium“ zur Lösung des Problems in Friedrichshain zu sein.
Das Bezirksamt verwies ferner darauf, daß das in Aussicht genommene Gelände in Weißensee Bestandteil des geplanten Landschaftsparks Barnim sei. Es handele sich um ein ökologisch schützenswertes Feuchtbiotop. Eine planungsrechtliche Genehmigung und auch eine Baugenehmigung könnten nicht erteilt werden.
Auch bei den Rollheimern stößt die beschlossene Zwangsumsetzung auf Widerstand. Gemeinsam mit den Malchower Siedlern sind sie sich über die Unzumutbarkeit des vorgesehenen Geländes einig. Das Bezirksamt hatte bereits im vorigen Jahr wegen der Einrichtung eines Stellplatzes für Sinti und Roma alle in Frage kommenden Flächen geprüft. Alle Möglichkeiten wurden damals hinsichtlich der sozialen und hygienischen Grundanforderungen verworfen.
Der Senatsbeschluß sieht die Umsetzung der Wagenburgler nach Weißensee vor, weil es in Friedrichshain vermehrt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und Beschwerden von Anwohnern gekommen war. Außerdem wurde wiederholt Rauschgift gefunden. ADN/taz
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