Wer SPD wählt, wählt CDU

betr.: „Ypsilanti am Abgrund. Die Provinzpolitikerin“, taz vom 8. 3. 08

Frau Ypsilanti wird nicht zur Wahl antreten; Roland Koch, der in der Vergangenheit eher wenig Gewissen gezeigt hat, wird geschäftsführend mit seiner CDU und Unterstützung der FDP im Amt bleiben. Das Gewissen von einigen rechten SPD-Abgeordneten entscheidet also darüber, ob der Wählerwille im politischen System umgesetzt werden kann.

Wohl kaum, nachdem auch in Berlin einige Rechte in der SPD, wie Steinbrück, Steinmeier und Hindukusch-Struck, zum Halali auf die „linken“ SPD-GenossInnen blasen. Ein innerparteilicher Richtungskampf, kaschiert mit Gewissen und/oder gewissen Gründen, dem der Wählerwille geopfert wird und von dem einer der bundesweit rückständigsten CDU-Politiker profitiert! Ich hatte schon während des Wahlkampfes in Hessen das Gefühl, dass wer SPD wählt, CDU wählt! Und leider scheint es so zu kommen?! Es sieht wirklich so aus, dass die SPD sich noch längere Zeit von Schröder und seinen Enkeln erholen bzw. emanzipieren muss, bevor sie in der Lage sein wird, wieder soziale und demokratische Politik zum Wohle aller BürgerInnen machen zu können. Diese selbst verschuldete Auszeit der SPD bei der politischen Gestaltung der demokratischen, sozialen und ökonomischen Bedingungen des Lebens in Deutschland und Europa wird sich gerade für die LohnempfängerInnen aller Bereiche noch nachteiliger auswirken als die Schröder-Jahre, und bei den zivilen Grundrechten sind negativere Entwicklungen zu erwarten.

OBBE BAHNSEN, Rimbach, Hessen