Weltweiter Handel: Weniger deutsche Waffen

Der globale Rüstungshandel wuchs 2011 bis 2015 um ein Siebtel, doch Deutschlands Ausfuhren sanken um 51 Prozent, zeigt ein neuer Bericht.

Mitglieder der palästinensischen Sicherheitskräfte halten Kalaschnikow-Sturmgewehre

Auch der Hersteller der Kalaschnikows profititert vom Waffenhandel. Foto: dpa

STOCKHOLM taz | Deutsche Rüstungsunternehmen haben in den vergangenen Jahren trotz des Booms des weltweiten Waffenhandels weniger exportiert. Hatte Deutschland seine Position als weltweit drittgrößter Rüstungsexporteur schon im vergangenen Jahr an China abgeben müssen, ist es als größter Waffenhändler der EU zwischenzeitlich von Frankreich abgelöst worden. Im globalen Vergleich sanken die deutschen Rüstungsausfuhren in der Periode von 2011 bis 2015 um 51 Prozent im Verhältnis zum vorangegangenen Fünfjahreszeitraum: auf einen Anteil von 4,7 statt 11 Prozent im Zeitraum 2006 bis 2010.

Das Internationale Friedensforschungsinstitut Sipri erstellt solche Fünfjahresbilanzen, weil sie den Vorteil haben, stabilere Daten für den auf Jahresbasis oft stark schwankenden Waffenhandel liefern zu können. Dass die Abschwächung der deutschen Waffenexporte nur vorübergehend war und die Kurve bereits wieder deutlich nach oben zeigt, konstatiert dabei nicht nur Sipri – das ergab sich auch aus dem am Freitag präsentierten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2015 (s. taz vom Samstag).

Global war die stetige Volumensteigerung des Waffenhandels in den vergangenen Jahren dagegen sowieso ungebrochen. Laut dem Bericht, den Sipri am Montag in Stockholm vorlegt, wuchs dieser Handel im Zeitraum 2011 bis 2015 um 14 Prozent gegenüber der Periode 2006 bis 2010 an. Wobei vor allem die USA, Russland und China ihre Verkäufe überdurchschnittlich erhöhen konnten. Die USA steigerten diese um 27, Russland um 28 und China sogar um 88 Prozent.

Wobei dieser relative Wachstumssprung Chinas nichts daran geändert hat, dass die USA mit 33 Prozent (+ 4 Punkte) und Russland mit 25 Prozent (+ 3) – zusammen 58 Prozent – das globale Waffenexportgeschäft beherrschen. Die USA mit weiterhin steigender, Russland seit 2014 mit sinkender Tendenz. Chinas Anteil liegt bei 5,9 Prozent. Zusammen stehen die „Top Five“, zu denen auch Deutschland gehört, für fast 74 Prozent aller globalen Rüstungsexporte.

„Golf-Kooperationsstaaten“ mit größten Einfuhrzuwächsen

Auf der Importseite stehen ähnlich der letzten Sipri-Bilanz wieder die „Golf-Kooperationsstaaten“ mit 71 Prozent für die größten Einfuhrzuwächse. An der Spitze Saudi-Arabien, das mit einem Plus von 275 Prozent mittlerweile – hinter Indien – zweitgrößter Waffenimporteur der Welt ist. Ein ähnliches Plus verzeichnet Katar, während die Vereinten Arabischen Emirate dabei sind, China vom Rang des drittgrößten Waffenimportlands abzulösen.

„Die Koalition arabischer Staaten setzt vor allem sehr moderne Waffen aus den USA und Europa im Jemen ein“, sagt Pieter Wezeman, Senior Researcher beim Sipri-Programm für Waffen und Militärausgaben: Trotz der niedrigen Ölpreise werde aufgrund schon geschlossener Lieferverträge die Tendenz zu umfangreichen Waffenlieferungen in diese Länder anhalten.

Dick im Geschäft sind dabei auch deutsche Rüstungskonzerne. Mit rund einem Viertel ging zuletzt ein rekordhoher Anteil der deutschen Waffenexporte in den Nahen Osten. Für einen ähnlich hohen und zuletzt kräftig gewachsenen Exportanteil für deutsche Rüstungsgüter steht die Region Asien/Ozeanien.

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