Wegen Haushaltsstreits in den USA: Obama cancelt Asien-Reise

US-Präsident Barack Obama macht die Suche nach einer Lösung des Haushaltsstreits zur Toppriorität. Eine geplante Reise nach Asien sagte er deshalb ab.

Keine Zeit für einen Asien-Trip. Präsident Obama wird zuhause gebraucht. Bild: reuters

WASHINGTON afp | Wegen des US-Haushaltsstreits hat US-Präsident Barack Obama seine ab dem Wochenende geplante Asien-Reise abgesagt. Obama werde weder am Gipfel der asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft in Bali noch am ostasiatischen Gipfel in Brunei teilnehmen, teilte das Weiße Haus am Freitag mit. An seiner Stelle werde US-Außenminister John Kerry reisen.

Zur Begründung erklärte das Weiße Haus, der US-Präsident wolle weiterhin für ein sofortiges Ende des Haushaltsnotstands kämpfen. Die im Anschluss geplanten Reisen nach Malaysia und auf die Philippinen hatte Obama schon vorher abgesagt.

Seit der Nacht zum Dienstag stehen in den USA weite Teile der Bundesverwaltung still, weil sich der Kongress nicht auf ein Budget für das am 1. Oktober begonnene Fiskaljahr 2014 einigen konnte. Das Repräsentantenhaus verknüpfte seine Etatentwürfe mit dem Schicksal der bei Konservativen verhassten Gesundheitsreform, Obamas Demokraten schmetterten die Vorlagen im Senat ab.

Wegen des Haushaltsnotstands mussten hunderttausende Staatsbedienstete in den unbezahlten Zwangsurlaub gehen. Behörden und Ministerien arbeiten auf Sparflamme, Museen und Nationalparks sind geschlossen. Ein Kompromiss ist bislang nicht in Sicht.

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