Wegen Griechenland-Krise

Bosbach legt Ausschussvorsitz nieder

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach will die Entscheidung des Bundestags für weitere Griechenland-Verhandlungen nicht mittragen. Er bleibt aber Abgeordneter.

„Diesen Weg kann und will ich nicht mitgehen“, sagte der 63-Jährige. Foto: dpa

BERLIN afp | Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach will trotz seiner heftigen Kritik an der Griechenland-Politik der Bundesregierung sein Abgeordnetenmandat behalten, seinen Posten als Vorsitzender des Innenausschusses aber niederlegen.

„Diesen Weg kann und will ich nicht mitgehen“, begründete der 63-jährige Bosbach am Donnerstag nach Beratungen mit seinem CDU-Kreisverband in Bergisch Gladbach seine Entscheidung. Über eine erneute Kandidatur für den Bundestag 2017 will er demnach erst Ende des kommenden Jahres entscheiden.

Seinen Posten als Ausschussvorsitzender legt Bosbach nach eigenen Worten zum 22. September nieder. Er habe sich lange mit dem Gedanken getragen, auch sein Bundestagsmandat abzugeben. „Ich habe niemanden gefunden, der diese Idee für gut gehalten hat“, sagte Bosbach. Demnach wurde er auch von seinem Kreisverband geschlossen aufgefordert, im Bundestag zu bleiben.

Bosbach hatte in der Vergangenheit mehrfach angekündigt, bei erneuten Abstimmungen über weitere Hilfspakete für Griechenland persönliche Konsequenzen ziehen zu wollen. Der Bundestag hatte am vergangenen Freitag mehrheitlich dafür gestimmt, Verhandlungen mit Athen über ein drittes Milliardenprogramm aufzunehmen. Allerdings verweigerten 65 Unionsabgeordnete, unter ihnen Bosbach, ihre Zustimmung zu dem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vertretenen Kurs.

„Ich werfe mich für Angela Merkel in jede Schlacht“, sagte Bosbach. „Aber ich kann und ich werde auch in Zukunft nicht gegen meine Überzeugung abstimmen.“ Wenn er aber sein Mandat niederlege, „wären wahrscheinlich viele enttäuscht, die mich nicht trotz, sondern wegen meiner Haltung in der Euro-Frage gewählt haben“, sagte Bosbach.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben