: Waldheim verliert Ehrendoktor
■ Vranitzky denkt laut nach: Präsidentenwahl künftig durch Bundesversammlung?
Wien/London (ap/rtr) – Waldheims Verzicht auf seine Rede zum 50. Jahrestag des „Anschlusses“ am 11. März setzt der Debatte um seine Person kein Ende: Aufgrund des Berichts der Historikerkommission will ihm die britische Universität Keele den 1980 verliehenen Ehrendoktortitel wieder aberkennen – Waldheim könne nicht länger als hervorragende Persönlichkeit agnesehen werden. Die endgültige Entschidung über den Entzug des Titels fällt am 11. März (!).
Zu Wort meldete sich gestern auch Bundeskanzler Franz Vranitzky mit einem Vorschlag „unter dem klaren Signum der Einmaligkeit“: Er könne sich vorstellen, vom Prinzip der Urwahl des Staatsoberhaupts abzuweichen. Nach einer solchen Verfassungs änderung würde der mögliche Nachfolger Waldheims dann nicht – wie bisher – direkt vom Volk, sondern von der Bundesversammlung gewählt.
Zur verfassungsrechtlichen Stellung des Bundespräsidenten haben sich auch österreichische Politikwissenschaftler in einer Studie über „das österreichische Parteiensystem“ geäußert. Darin heißt es, die verfasungsrechtliche Stellung des Bundespräsidenten solle nach der Bewältigung des Waldheim-Falls gemindert werden, da ihm die Verfassung nicht mehr zeitgemäße Vollmachten einräume. nr
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