: Waldheim verliert Ehrendoktor
■ Vranitzky denkt laut nach: Präsidentenwahl künftig durch Bundesversammlung?
Wien/London (ap/rtr) – Waldheims Verzicht auf seine Rede zum 50. Jahrestag des „Anschlusses“ am 11. März setzt der Debatte um seine Person kein Ende: Aufgrund des Berichts der Historikerkommission will ihm die britische Universität Keele den 1980 verliehenen Ehrendoktortitel wieder aberkennen – Waldheim könne nicht länger als hervorragende Persönlichkeit agnesehen werden. Die endgültige Entschidung über den Entzug des Titels fällt am 11. März (!).
Zu Wort meldete sich gestern auch Bundeskanzler Franz Vranitzky mit einem Vorschlag „unter dem klaren Signum der Einmaligkeit“: Er könne sich vorstellen, vom Prinzip der Urwahl des Staatsoberhaupts abzuweichen. Nach einer solchen Verfassungs änderung würde der mögliche Nachfolger Waldheims dann nicht – wie bisher – direkt vom Volk, sondern von der Bundesversammlung gewählt.
Zur verfassungsrechtlichen Stellung des Bundespräsidenten haben sich auch österreichische Politikwissenschaftler in einer Studie über „das österreichische Parteiensystem“ geäußert. Darin heißt es, die verfasungsrechtliche Stellung des Bundespräsidenten solle nach der Bewältigung des Waldheim-Falls gemindert werden, da ihm die Verfassung nicht mehr zeitgemäße Vollmachten einräume. nr
Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
