Wahlen zur Fraktionsspitze: Grüne reißen sich zusammen
Fraktion wählt Stellvertreter von Ramona Pop aus allen Flügeln, Co-Vorsitz bleibt allerdings unbesetzt, Parteilinke Heidi Kosche fällt durch
Nach wochenlangem Streit scheint ein wenig Ruhe in die Grünen-Fraktion einzuziehen. Ein Jahr lang soll nun Ramona Pop als alleinige Chefin die Fraktion führen. Zuvor war am Dienstag die linke Abgeordnete Heidi Kosche mit einer Kandidatur als Co-Vorsitzende gescheitert. Als Pops Stellvertreter wählte die Fraktion jeweils eine Vertreterin des linken und des realpolitischen Lagers, Antje Kapek und Nicole Ludwig, sowie den früheren Landesvorsitzenden Stefan Gelbhaar, der sich als flügelunabhängig einordnet. Pop appellierte an ihre Fraktion, "diese demokratischen Wahlen jetzt zu akzeptieren und sich in die Ausschussarbeit zu stürzen".
Der wegen der Abgeordnetenhauswahl zeitweise ruhende Flüglstreit war wieder aufgeflammt, nachdem sich die Parteilinke bei der Wahl der Fraktionschefs Ende Oktober nicht hatte durchsetzen können und dieses Ergebnis nicht akzeptieren mochte. Ihr führender Kopf, der Kreuzberger Dirk Behrendt, hatte mit drei anderen linken Abgeordneten den Rückzug der wieder gewählten Vorsitzenden Volker Ratzmann oder Ramona Pop und einen Chefposten für die Linken gefordert. Schlichter sollten der Fraktion bis Ende November weiter helfen. Vergangene Woche jedoch trat Ratzmann zurück, um einen Neuanfang zu ermöglichen.
Als Kandidatin für einen der Stellvertreter war auch die Parteilinke Susanna Kahlefeld angetreten, wie Gelbhaar, Kapek und Ludwig neu im Parlament. Für sie stimmten aber nur zwölf der 29 Abgeordneten. Diese zwölf sollen aber nicht jene gewesen sein, die üblicherweise als linkes Lager um Behrendt einzuordnen sind. Die den Linken nicht zugeordneten Abgeordneten Thomas Birk und Benedikt Lux wiesen Journalisten ausdrücklich darauf hin, dass sie für Kahlefeld gestimmt hätten. "Nur damit sich keine Legenden bilden, dass da die Linke geschlossen gewesen wäre und nieder gestimmt wurde", sagte Lux der taz. Kahlefeld gehört zu den vier Abgeordneten, die Ratzmann bei seinem Rücktritt wegen ihrer separaten Pressekonferenz als ungeeignet für sämtliche repräsentativen Funktion in Partei und Fraktion erklärt hatte.
Pop ließ es offen, ob die Fraktion nächstes Jahr bei der Neuwahl des Vorstands wieder eine Doppelspitze wählt. Unter den 16 Grünen-Landesverbänden hatten bislang nur Bayern und Berlin noch eine solche Konstruktion, die lange ein Kennzeichen der Partei war. Die Landesvorsitzende Bettina Jarasch hingegen setzte gegenüber der taz darauf, dann wieder zwei Fraktionschefs zu wählen: Fast überall dort, wo man die Doppelspitze aufgegeben habe, die eine Beteiligung von Frauen sicher stellen sollte, hätten sich Männer statt Frauen durchgesetzt.
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