Wahl des Bundespräsidenten: Twittern doch erlaubt
Während der Bundesversammlung ist telefonieren verboten, surfen mit dem Smartphone allerdings erlaubt. Trotzdem will man voreilige Twitter-Nachrichten wie bei der Wahl Köhlers nicht nochmal.
Update 16.03.12 15.40: Eine frühere Fassung dieses Textes basierte auf einer Falschmeldung der Nachrichtenagentur dapd. Der Text ist nun durch eine korrigierte Fassung ersetzt.
BERLIN dapd | Wenn am Sonntag ein neuer Bundespräsident gewählt wird, will mindestens einer der 1.240 Wahlleute aus der Bundesversammlung live Nachrichten ins Netz schicken. Martin Delius, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und einer von zwei Delegierten der Piratenpartei, will kurze Botschaften auf seinem Profil bei dem sozialen Netzwerk Twitter veröffentlichen.
"Ich gehe davon aus, dass ich aus der Versammlung twittern kann", sagt Delius der Nachrichtenagentur dapd. Entgegen einer früheren Darstellung erklärte die Bundestagsverwaltung am Freitag, dass dies auch gestattet sei: Ein Telefonierverbot, das im Bundestag wie auch in der Bundesversammlung gelte, beziehe sich nicht auf die Nutzung des mobilen Internets von sogenannten Smartphones.
Delius sagt, die Wahlleute würden am Samstag eingewiesen. Bislang wisse er von einem Handyverbot noch nichts. Andere Abgeordnete hätten ihm aber gesagt, dass zumindest die Nutzung größerer Geräte wie Laptops oder handlicher Tablet-Computer wie iPads unüblich sei.
Wie der Bundestag das Telefonierverbot im Zweifel durchsetzen will, ist offen. Der Sprecher der Parlamentsverwaltung sagt, es werde nicht versucht, zu verhindern, dass sich Handys mit der Außenwelt verbinden. Entsprechende Störsender würden nicht installiert.
Bei der Wahl Horst Köhlers 2009 sorgten zwei Abgeordnete für Aufsehen, weil sie noch vor der offiziellen Bekanntgabe die Ergebnisse auf Twitter veröffentlichten. Eine von ihnen, Julia Klöckner (CDU), war als Schriftführerin an der Wahl beteiligt. Die Äußerungen sorgten für viel Unmut. Pirat Delius schreckt das nicht. Er könne mit den öffentlichen Nachrichten "verantwortungsbewusst umgehen" und werde sich auf persönliche Eindrücke konzentrieren.
Von den 41 Schriftführern im Bundestag, die aller Wahrscheinlichkeit nach auch bei der Bundesversammlung im Einsatz sein werden, pflegen ein Dutzend eigene Twitter-Auftritte. Darunter ist auch der CDU-Abgeordnete Peter Tauber. "Ich habe gerade erfahren, dass ich Schriftführerdienst in der Bundesversammlung habe", schrieb er am Mittwoch. "Und nein: ich werde das Ergebnis nicht vorab twittern."
Leser*innenkommentare
Shurps
Gast
nicht zu vergessen der legändere twitter auftritt bei der wulff wahl von der titanic und martin sonneborn.
warum berichtet ihr darüber nicht ???
oder seit ihr damals nicht selber drauf reingefallen ???
sigibold
Gast
Diese Diskussion zeigt wieder wie krank wir schon sind. Was kann der Reiz sein, der Erste zu sein der auf Frazenbuch seinen Kommentar zur Präsidentenwahl stehen hat. Es geht doch nicht um einen 100m Lauf wo die hundertstel Sekunde zählt. Nach der Wahl haben wir, wenn es denn gut geht, den Herrn 5 Jahre an der Backe. Was ändert sich daran, wenn es fünf Minuten füher oder später bekannt wird?
Thomas
Gast
Ähm...wenn ich Twitter hätte, könnte ich euch das Ergebnis jetzt schon zwitschern -.-
Viel viel viel zuviel News zu einem so unnützen Thema...
Juergen K.
Gast
An das Verfassungsgericht:
Eilantrag:
Nach Artikel 54, Absatz 3 wird der Bundespräsident vom Bundestag und von den Volksvertretungen der Länder zu bestimmenden Mitgliedern der Bundesversammlung gewählt.
Nordrhein-Wesfalen besitzt keine Volksvertretung.
Daher ist die Wahl eines Bundespräsidenten nicht zulässig.
Bundesleak
Gast
Kleiner Leak aus dem Bundestag:
Hintergrund der Regelung ist, daß bei der letzten Bundesversammlung NPD-Wahlleute mit ihren Handys Photos von Wahlleuten der SPD und Grünen gemacht haben.