: Waffenstillstand für Abchasien vereinbart
■ Rußlands Präsident Jelzin und Georgiens Staatschef Schewardnadse wollen Konflikt um die Teilrepublik „stabilisieren“ / Macht die georgische Armee mit?
Moskau (AFP) – In der nach Unabhängigkeit strebenden georgischen Teilrepublik Abchasien soll ab Donnerstag ein Waffenstillstand gelten. Dies vereinbarten der russische Präsident Boris Jelzin und der georgische Staatschef Eduard Schewardnadse gestern in Moskau, berichtet die Nachrichtenagentur Interfax. Das Abkommen müsse aber noch von Militärexperten ausgearbeitet werden.
Jelzin und Schewardnadse sprachen sich den Angaben zufolge für ein stärkeres Engagement der Vereinten Nationen und der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Abchasien aus. Vom 25. Mai an soll laut Interfax für russische, georgische und abchasische Militärhubschrauber ein Flugverbot über dem Kampfgebiet gelten. Beide Präsidenten wollen einen Vertreter nach Abchasien schicken, der für die Umsetzung der Waffenruhe sorgen soll. Am Donnerstag soll ferner eine Delegation der UNO in die georgische Hauptstadt Tiflis fahren. Im Juni wollten Rußland und Georgien ein umfassendes Abkommen schließen. Möglicherweise werde auch ein „Komitee zur Stabilisierung des Konfliktes“ gegründet, sagte Schewardnadse am Freitag.
Georgien fordert von Rußland den Abzug von rund 20.000 Soldaten, die auf seinem Territorium stationiert sind. Rußland hatte einem Abzug bis 1995 grundsätzlich zugestimmt. Allerdings hatte Jelzin diese Zusage im April mit einer Bedingung verknüpft: Die russischen Soldaten würden Abchasien nur verlassen, wenn zuvor die Einheiten der georgischen Nationalgarde abgezogen würden. Georgien wirft Rußland vor, die Abchasen in ihrem Unabhängigkeitskampf zu unterstützen.
Die georgische Nationalgarde war im August in der im Nordwesten des Landes gelegenen Teilrepublik Abchasien einmarschiert, nachdem diese sich für souverän erklärt hatte. Bei dem Kampf zwischen abchasischen Milizionären und Nationalgardisten wurden seitdem mehrere hundert Menschen getötet. – In dieser Woche war es in Georgien mehrfach zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen georgischen Milizionären und russischen Soldaten gekommen. Dabei waren unter anderem am Mittwoch zwölf Menschen getötet worden, als georgische Milizionäre ein russisches Militärdepot überfielen.
Schewardnadse hat sich wiederholt für eine Verhandlungslösung im Abchasien-Konflikt eingesetzt, der zu einem weitgehenden Zusammenbruch der georgischen Wirtschaft geführt hat. Der Staatschef steht nach Ansicht von Beobachtern jedoch unter starkem innenpolitischen Druck radikaler Kräfte in der georgischen Armee.
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