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Vor zehn Jahren

Kurden werden vorerst weiterhin nicht abgeschoben – auch wenn ihre Asylanträge rechtskräftig abgelehnt sind. Das meldete die taz bremen vor zehn Jahren. Mit vier anderen Bundesländern ging Bremen damit einen Sonderweg, nachdem die Länder sich nicht einigen konnten. Bremen hatte bereits seit Beginn des Golfkriegs alle Abschiebungen von Kurden ausgesetzt. Der neue Abschiebeschutz sollte jedoch weder auf Dauer gelten, noch psychischen Druck von den Flüchtlingen nehmen. Es handele sich um „einen psychologischen Beitrag zur Unterbringung irakischer Kurden in der Türkei“, so Innensenator Peter Sakuth.

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