Vor dem 1. Mai in Berlin: Polizei hat den Hut auf
Erstmals übernimmt die Polizei die Verantwortung für das Myfest. Bei Überfüllung wird es viele Sperrungen geben.
Alles neu macht der Mai, lautet ein Sprichwort. Ganz so wird es nicht kommen, auch wenn die Polizei an diesem 1. Mai bei allen Versammlungen in Kreuzberg den Hut aufhat. Das gilt sowohl für die Linken-Szene-Demonstrationen als auch für das Myfest. Bislang war das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg für die Sicherheitsbelange bei der Megaparty verantwortlich. Nachdem das Myfest in diesem Jahr nun als politische Versammlung eingestuft worden ist, ist die Polizei zuständig.
Die Zahl der Bühnen sei von 22 auf 8 reduziert worden, gab der Leiter des Großeinsatzes, Siegfried-Peter Wulff, am Mittwoch auf einer Pressekonferenz mit Innensenator Frank Henkel (CDU) bekannt. Das Festareal – „der Veranstaltungsraum“ – sei insgesamt kleiner als in den Vorjahren, auch mehr Fluchtwege werde es geben. In den Hinterhöfen würden Polizeihundertschaften in Bereitschaft gehalten. Auch in der Menge der Feiernden würden Polizisten in Uniform und Zivil vertreten sein. Letzteres sei aber auch schon in den Vorjahren der Fall gewesen, so Wulff.
Bei Überfüllung werde die Polizei das Myfest rechtzeitig „zumachen“. Beginnen werde man damit im Bereich Schlesisches Tor. Denkbar sei auch, dass die Oberbaumbrücke gesperrt werde, um einen Nachstrom aus Friedrichshain zu verhindern. U-Bahnhöfe würden ähnlich wie in den Vorjahren im Fall des Falles geschlossen. Gefragt, wie sich solche Maßnahmen mit dem Grundrecht auf Versammlung vereinbarten, sagte Wulff: „Wir können die Leute nicht in Gefahrensituationen laufen lassen“. Einen Zaun um das Festgebiet werde es aber nicht geben.
Offen ist derzeit noch die Strecke der 18-Uhr-Demonstration am 1. Mai. Die Veranstalter wollen durch die Oranienstraße laufen, wo das „Myfest“ stattfindet. Die Polizei lehnte das ab und hat eine Route außerhalb des Festes festgelegt. Dagegen wollten die Veranstalter vor dem Verwaltungsgericht klagen. Drei für Sonntag von der NPD angemeldete Kundgebungen schätzt die Polizei als eher unbedeutend ein. Das Flaschenverbot im Mauerpark in Prenzlauer Berg ist indes aufgehoben worden. „Das zeigt: Bei Entspannung ziehen wir unsere Auflagen auch zurück“, sagte Polizeipräsident Klaus Kandt.
Wie in den Vorjahren werden rund 6.500 Polizisten im Einsatz sein. Weil die Polizeikaserne in Spandau mit Flüchtlingen belegt ist, werden die Unterstützungskräfte aus anderen Bundesländern diesmal in Hotels untergebracht. „Fünf Sterne plus“ witzelte ein Beamter am Rande. „Berlin ist immer eine Reise wert“, sagte Kandt. Auch sonst herrsche bei den Einsatzkräften „beste Stimmung“. Auch Innensenator Henkel zeigte sich freudig erregt. „Es ist wieder so weit“, waren seine einleitenden Worte bei der Pressekonferenz.
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