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Vom Zeitgeist nicht entwurzelt

betr.: „Fischers Einfluss: begrenzt“, taz vom 4. 9. 02

Es ist immer wieder aufbauend, Bettina Gaus’ differenzierte, aber von den Böen des oft heftig wehenden Zeitgeistes nie entwurzelten Artikel zu lesen. Ich möchte einen Gedanken ergänzen: Es war Joschka Fischer, der im letzten Bundestagswahlkampf hinsichtlich der Kosovokrise deutlich warnte, dass ein von der UNO nicht mandatiertes Vorgehen das Völkerrecht aushöhlen würde. Fischers damalige Einschätzung wurde in den folgenden Jahren eindrucksvoll bestätigt: Es wird mit Bezug auf einen extremen Terroranschlag der Nato-Bündnisfall ausgerufen; es wird mit Krieg geantwortet; ein Diktator soll durch Krieg gegen sein Land entmachtet werden. Auch andere Bewegungen weg von einer rechtlich organisierten Welt (die Haltung der USA zu Kioto, Internationalem Strafgerichtshof etc.) sehe ich in diesem Zusammenhang.

So infiziert das Unheil des Kosovokrieges die weitere Weltpolitik. – Und Joschka Fischer hat nicht nur mitgemacht, sondern inzwischen offenbar seine Argumentation von damals völlig vergessen. Ich jedenfalls habe von ihm noch keine Entkräftung dieser Argumente gehört und bei seiner Ablehnung eines Krieges gegen den Irak spielen sie keine Rolle. PETER MENGEL, Uelzen

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