: Volksverhetzung
Ein mit Ausländerhaß durchtränktes Flugblatt landete letzte Woche als Wurfsendung in einigen Briefkästen in Wilmersdorf. Ein Verein mit Namen „Schutzbund für das Deutsche Volk e.V.“ hetzt unter dem Titel: Deutschland den Ausländern? gegen alles und jeden. Von der CDU bis zu den Grünen, und druckte Textpassagen ab, in denen diese sich für den Zuzug von Ausländern aussprechen. Dazu der Kommentar des Vereins: „Da ist es kein Wunder, wenn in einem solchen antideutschen Klima Ausländeraktivisten ungehindert Tätigkeiten entfalten können, als sei die BRD ein herrenloses, zur Landnahme freies Gebiet.“ Staatsschutz und Staatsanwaltschaft liegen keine Erkenntnisse über den „Schutzbund“ vor.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen