Volksentscheid: Sieg für direkte Demokratie

Kommentar

Direkte Demokratie an der Wahlurne. Die Wähler haben den Überblick behalten. Bild: AP

Nun werden sie alle den Sieg für sich verbuchen: CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger wird auf die Mehrheit von 60 Prozent hinweisen, die für Tempelhof gestimmt hat. Klaus Wowereit (SPD) dagegen wird unterstreichen, dass die Tempelhoffans ihr Ziel verfehlt haben und der Senat den innerstädtischen Flughafen nun zügig schließen kann.

Der wahre Sieger aber ist der Wähler. Eine Wahlbeteiligung von 36 Prozent zeigt, dass der erste Volksentscheid auf Landesebene ernst genommen wurde. Immerhin 850.000 Wahlberechtigte haben sich bei strahlendem Sonnenschein auf den Weg in die Wahllokale gemacht.

Dabei mögen verschiedene Gründe mitgespielt haben: der Frust über die arrogante Haltung des Senats oder der Ärger über die ostentative Nostalgie der Westberliner. Entscheidend ist, dass mehr als ein Drittel abgestimmt hat. Wahlbeteiligungen im nicht messbaren Bereich wie bei Studentenparlamenten hätten dem Instrument schon am Anfang den K.-o. verpasst.

Erfolgreich war der Entscheid auch deshalb, weil die Wähler gezeigt haben: Wir lassen uns weder von Klaus Wowereit noch von der CDU, ihren Sponsoren und einer gigantischen Materialschlacht an der Nase herumführen. 40 Prozent Neinstimmen sind viel bei einem Thema, bei dem man als Tempelhofgegner auch getrost der Wahlurne hätte fernbleiben können.

Das betrifft vor allem die Ostbezirke, in denen die Mehrheit gegen Tempelhof gestimmt hat. Auch das ein Hinweis auf den Erfolg: Geht es um direkte Demokratie, ist der Osten alles andere als wahlmüde.

Was bleibt, ist allerdings der Nachgeschmack: In Sachen Tempelhof ist Berlin noch immer eine geteilte Stadt.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Mit der taz Bewegung bleibst Du auf dem Laufenden über Demos, Diskussionen und Aktionen in Berlin & Brandenburg. Erfahre mehr

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de