■ Nach Brandenburg nun Initiative in Berlin: Volksbegehren gegen Transrapid gescheitert
Potsdam (dpa) – Das Volksbegehren gegen den Transrapid in Brandenburg ist gescheitert. Statt der erforderlichen 80.000 gültigen Unterschriften kamen nach offiziellen Angaben nur 69.570 Stimmen gegen das umstrittene Projekt zusammen. Das teilte der Landesabstimmungsleiter Arnd Steenken gestern in Potsdam mit. „Wir sind sehr enttäuscht“, sagte Koordinator Friedrich Heilmann. Gleichzeitig kündigte er an, daß damit der Widerstand gegen den Transrapid nicht beendet sei. Voraussichtlich im April soll in Berlin eine Volksinitiative gegen den Transrapid gestartet werden.
Der Transrapid soll ab 2005 die Strecke zwischen Hamburg und Berlin in einer Stunde zurücklegen. Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann (CDU) rechnet mit dem Baubeginn noch in diesem Sommer. Mit dem negativen Ergebnis ist nach dem Volksbegehren gegen den Havelausbau bereits zum zweiten Mal ein brandenburgisches Volksbegehren gegen ein Milliardenprojekt gescheitert.
Gemeinsam für freie Presse
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Dank Ihnen haben wir nun die 50.000 erreicht. So viele unterstützen freiwillig und regelmäßig. Noch nicht dabei? Werden Sie jetzt Teil der Community! Jetzt unterstützen