Volksabstimmung in Polen angekündigt

■ Staats– und Parteichef Jaruzelski kündigt eingreifende Wirtschaftsreform an und will sich für ein Referendum einsetzen

Berlin (ap/taz) - Die Bevölkerung Polens soll im Januar nächsten Jahres die Gelegenheit erhalten, über eine einschneidende Reform der Planwirtschaft abzustimmen. Das erklärte Polens Staats– und Parteichef Wojciech Jaruzelski in einem am Donnerstag verbreiteten Interview mit dem New Yorker Wall Street Journal. Mit der von ihm propagierten Idee eines Referendums könne das derzeitige „zentralistische (Wirtschafts–)Modell beseitigt werden, das den Test der Zeit nicht bestanden hat. „Wir haben in der Vergangenheit gelernt, daß selbst die besten Entscheidungen und Absichten fehlschlagen, wenn sie nicht die Unterstützung der Gesellschaft haben“, erklärte der General. Ziel sei ein System, bei dem die Waren auf die Käufer warteten und nicht die Käufer auf die Waren. Das neue Wirtschaftsprogramm sieht eine umfangreiche wirtschaftliche Dezentralisierung, die Entlohnung nach Berufsqualifikation, die Auflösung einiger Ministerien, aber auch Preiserhöhungen und die Abschaffung zahlreicher Subventionen vor. Ausdrücklich würdigte Jaruzelski in diesem Zusammenhang die Wirtschaftsreformen des sowjetischen Parteichefs Michail Gorbatschow. Die Veränderungen in der Sowjetunion ermöglichten es ihm, Jaruzelski, in Polen eine radikale Veränderung der Wirtschaft voranzutreiben. Das Programm sei „schmerzvoll aber dringend notwendig“, zitiert das Blatt den Staatschef. Der polnische Parteichef warf den USA vor, den wirtschaftlichen Erholungsprozeß in Polen zu behindern. Kommentar auf Seite 4