Verurteilung wegen Massenhinrichtung: Lebenslange Haft für Massaker
In Stockholm ist ein Iraner wegen eines Massakers zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er habe 1988 Häftlinge zur Hinrichtungsstätte geführt.
Ermittlungen hätten gezeigt, dass der Angeklagte gemeinsam mit anderen an den als schwere Verbrechen gegen das Völkerrecht sowie als Mord eingestuften Straftaten beteiligt gewesen sei. Unter einem Pseudonym habe er Häftlinge unter anderem zur Hinrichtungsstätte geführt. Das Urteil gegen den 61-Jährigen könnte wütende Reaktionen im Iran auslösen.
Der Fall hängt mit dem Golfkrieg zwischen dem Iran und dem Irak von 1980 bis 1988 zusammen. Gegen Kriegsende war der Iran nach Angaben der schwedischen Staatsanwaltschaft von einem bewaffneten Zweig der politischen Organisation Volksmudschahedin mehrfach angegriffen worden.
Die iranische Führung wurde immer wieder beschuldigt, daraufhin Hinrichtungen von Sympathisanten der Gruppe angeordnet zu haben. Im Sommer 1988 sollen im Gefängnis Gohardascht in Karadsch bei Teheran Massenhinrichtungen stattgefunden haben. Das Gericht sprach von „einer sehr großen Anzahl von Häftlingen“, die getötet wurden.
Durch Überlebende angelockt
Der Angeklagte Hamid N. war demnach Assistent des stellvertretenden Anklägers in Gohardascht gewesen. Er war Ende 2019 nach der Landung am schwedischen Flughafen Arlanda festgenommen worden, nachdem ihn Überlebende ins Land gelockt hatten. Der Mann bestritt die Vorwürfe, auch die iranische Regierung und Justiz hatten sie entschieden zurückgewiesen. Sie bezeichneten den Prozess als politische Show auf Grundlage von falschen Informationen seitens iranischer Oppositionsgruppen.
Im Mai hatte die iranische Justiz dann plötzlich bekanntgegeben, dass der bis dahin inhaftierte schwedisch-iranische Mediziner Ahmad-Resa J. wegen Spionage für Israel zum Tode verurteilt worden sei. Teheran wies einen Zusammenhang mit dem Prozess in Schweden zurück. Beobachter sind jedoch der Auffassung, dass genau dies der Fall gewesen sei.
Daher wurde auch die für Ende Mai geplante Hinrichtung des Mediziners verschoben, um das Urteil in Stockholm abzuwarten. Die Verurteilung könnte nun zu weiteren politischen Spannungen führen. Der damalige für die Verfahren gegen Oppositionelle zuständige Richter war Ebrahim Raisi – der heute amtierende iranische Präsident.
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