: Vertrieben auf immer?
■ Erste Verhandlungen über die Zukunft palästinensischer Flüchtlinge
Amman (taz) – Bescheiden – mit diesem einzigen Wort beschrieb der jordanische Außenminister Abdulkarim Kabariti die Ergebnisse der ersten arabisch-israelischen Gespräche über die Zukunft der palästinensischen Flüchtlinge. Neben Kabariti nahmen an den bereits am Dienstag begonnenen Verhandlungen die Außenminister Ägyptens und Israels sowie der palästinensische „Minister“ für internationale Kooperation, Nabil Schaath, teil.
Bei dem Treffen wurde ausschließlich die Frage derjenigen Flüchtlinge debattiert, die im Sechstagekrieg von 1967 ihre Heimat verloren und zum größten Teil in Jordanien Zuflucht fanden. Schon deren Anzahl jedoch blieb umstritten: Die arabische Delegation sprach von 800.000, Israel nur von 200.000. Über die fast 2,7 Millionen Flüchtlinge aus dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 wird gemäß dem Osloer-Abkommen erst ab 1996 verhandelt.
Noch vor Beginn der jetzigen Gespräche waren die unterschiedlichen Standpunkte deutlich geworden: Die arabischen Vertreter forderten von ihren israelischen Gesprächspartnern Zusagen über konkrete Schritte zur Rückführung der betreffenden Flüchtlinge. „Die Resolution des Sicherheitsrats 237 von 1967 sowie alle Friedensverträge zwischen Israel und der PLO, Ägypten und Jordanien bestätigen das Recht der Flüchtlinge auf Rückkehr“, erklärte der palästinensische Vertreter Nabil Schaath. Israels Außenminister Schimon Peres betonte hingegen, daß zunächst Pläne ausgearbeitet werden müßten, die die wirtschaftliche Lage im Gaza-Streifen und in der Westbank sowie die Sicherheit Israels in Betracht zögen. „Die palästinensischen Behörden fordern von Israel Arbeitsgenehmigungen für 100.000 Arbeiter aus den palästinensischen Gebieten. Wie würde es aussehen, wenn noch Hunderttausende von Rückkehrern dazukämen“, argumentierte er. Nabil Schaath widersprach dem: „Israel versucht Zeit zu gewinnen und Fakten zu schaffen. Es glaubt, daß die Flüchtlinge letztlich ihr Recht auf Rückkehr aufgeben werden.“
Am Ende des Treffens wurde so lediglich die Einrichtung eines ständigen Expertenausschusses beschlossen, der sich im Abstand von drei Wochen über alle strittigen Fragen auseinandersetzen soll. Khalil Abied
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