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Verhandlungsstand

■ Offene Themenkomplexe der C-Waffenverhandlungen

Seit 1980 verhandeln die 40 Mitgliedsstaaten der Genfer UNO -Abrüstungskonferenz über ein weltweites Verbot chemischer Waffen. Nach jahrelangem Stillstand erfolgte der Durchbruch, als die UdSSR im August '87 obligatorischen Vor-Ort -Inspektionen zustimmte und „Zugeständnisse machte, die weit über das hinausgehen, was aus Anlaß des Mittelstreckenvertrages oder der Stockholmer Vereinbarung über vertrauensbildende Maßnahmen (KVAE) erzielt werden konnte“, so Joachim Krause, Mitglied der BRD-Delegation.

Die wesentlichen Themen, zu denen es noch weiterer Verhandlungen bedarf: Definition und Abgrenzung chemischer Waffen; die Frage der Abfolge der Vernichtung bestehender Vorräte; Kontrollregelungen für die industrielle Herstellung und Nutzung hochgiftiger Substanzen; Struktur und Funktionsweise der noch zu schaffenden internationalen Organisation zur Überwachung der Vertragseinhaltung. Außerdem müssen die USA und die UdSSR noch im Rahmen eines überprüfbaren Datenaustausches bestehende Differenzen über Größenordnung und Qualität ihrer C-Waffen-Arsenale ausräumen.

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