: Unverschmust gegen Sozialdemokraten
■ GAL-Sprecherin Krista Sager zum grünen Streit um Wahlkampfschwerpunkte
taz: Die GAL-Linke quietscht auf, weil der Hamburger GAL-Fraktionschef und Realo Willfried Maier einen „SPD-kompatiblen“ Wahlkampf für die Bürgerschaftswahlen im nächsten Herbst führen wollen. Jetzt wartet die Stadt auf ein klärendes Wort von Krista Sager.
Krista Sager: Es ist nicht meine Aufgabe, klärende Worte zu sprechen. Wir werden mit Sicherheit einen grünen und keinen SPD-Schmusewahlkampf führen.
Der linke Flügel vermißt in dem Maier-Konzept aber gerade das grüne Profil.
Ich verstehe das Papier als Diskussionsansatz. Wir müssen im Wahlkampf deutlich machen, mit welchen positiven grünen Leitprojekten wir als Grüne in Hamburg etwas verändern wollen.
Die von Ihrem Parteifreund Maier vorgeschlagene „Gemeinwesenarbeit“ ist aber nicht gerade ein schnittiges Wahlkampfthema. Wie wollen Sie das vermitteln?
Bürgernähe und Demokratie betrifft die Menschen direkt...
... hört sich nach Statt Partei an.
Gar nicht. Es geht um die Rückeroberung der Städte. Die Menschen haben Dezentralisierung selbst zum Thema gemacht. Das hat mit der Lähmung durch die SPD-Regierung zu tun. Hier geht es um Bürgerämter, um Verwaltungsreform und um die alltägliche Behinderung von freiwilligem Engagement durch verkrustete Strukturen.
Sind Elbvertiefung und Hafenerweiterung als Wahlkampfthemen vom Tisch?
Es ist klar, wofür die GAL steht, nämlich für eine andere, eine moderne Hafenpolitik. Bei der Elbvertiefung haben wir schon bei den letzten Koalitionsverhandlungen Kompromisse angeboten. Die hat die SPD nicht zu würdigen gewußt. Ein zähes Ringen um Großprojekte wird es mit der SPD immer geben; das zeigt auch die Erfahrung aus anderen Bundesländern. Aber eine Koalition muß im Ergebnis mehr sein als zähes Ringen.
Kommen diese beiden klassischen grünen Forderungen als Schwerpunkte in Frage, ja oder nein?
Das werden wir zu diskutieren haben. Ich neige dazu, übergeordnete Fragestellungen wie der Umgang mit Ressourcen der Stadt in den Mittelpunkt zu stellen und sich nicht auf einen Verhinderungswahlkampf festzulegen.
Mit welchen Schwerpunkten wollen Sie Hamburger WählerInnen denn Lust auf Grün machen?
Mit einem zukunftsfähigen Hamburg. Bei dem Thema Arbeit und Umwelt ist eine Menge Musik drin. Da geht es um Flächennutzung ebenso wie um Energie- und Verkehrpolitik. Und in dem Zusammenhang spielt auch der Hafen eine Rolle. Fragen: Silke Mertins
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