Unruhe nach schlechten Wahlergebnissen: Bremens AfD vor dem Bruch
Bei den Rechtspopulisten rumort es. Nun wollen mehrere Abgeordnete aus der Fraktion austreten, unter ihnen auch der Vorsitzende Frank Magnitz.
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dpa | Gut drei Monate nach der Bürgerschaftswahl steht die AfD-Landtagsfraktion in Bremen vor dem Bruch. Drei der fünf Mitglieder wollen am Montagvormittag ihren Austritt aus der Fraktion bekanntgeben, wie die Abgeordneten am Sonntagabend mitteilten. Fraktionsvize Frank Magnitz begründete die Entscheidung mit organisatorischen Problemen.
So habe die AfD-Fraktion keinen eigenen Büroraum, keine Angestellten, und sie sei nicht in der Lage, sich auf gemeinsame Texte zu einigen. „Die Entscheidung ist über einen längeren Zeitraum gereift“, sagte der 67-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. In der Bremischen Bürgerschaft sind fünf Abgeordnete zur Bildung einer Fraktion notwendig.
Neben dem AfD-Landesvorsitzenden wollen demnach auch Uwe Felgenträger und Mark Runge die Fraktion verlassen. Runge hatte zunächst in einer knappen Mitteilung über eine Pressekonferenz am Montag informiert, auf der die drei Politiker ihre Entscheidung erklären wollen. Ihre Bürgerschaftsmandate wollen sie laut Magnitz aber behalten und dem Landtag im kleinsten Bundesland als Gruppe weiter angehören.
Bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai hatte die AfD 6,1 Prozent erreicht. Wegen dieses vergleichsweise schlechten Ergebnisses rumort es im Bremer Landesverband seit längerem.
Kaum versteckte Rücktrittsforderungen
Magnitz' Stellvertreter als Parteichef, der Fraktionsvorsitzende Thomas Jürgewitz, hatte vor einer Woche die hohe Unzufriedenheit im Landesvorstand mit dem Abschneiden der AfD bei der Bürgerschaftswahl bekräftigt. „Die Mitglieder erwarten von Frank Magnitz Erklärungen und die Übernahme der Verantwortung als Spitzenkandidat für dieses Ergebnis“, hieß es am vergangenen Montag in einer Pressemitteilung. Auf die Nachfrage, ob dies als Rücktrittsforderung zu verstehen sei, hatte Jürgewitz der dpa gesagt: „Das kann man so sehen.“ Klarheit soll am 15. September ein Parteitag bringen. Jürgewitz (60) schloss nicht aus, dass er dabei für den Posten des Landesvorsitzenden kandidieren werde.
Der AfD-Bundesvorstand hatte Magnitz zuletzt aufgefordert, sich zwischen seinem Bundestagsmandat und seinem Mandat als Abgeordneter der Bürgerschaft zu entscheiden. Nach einem Vorstandsbeschluss soll er eines der beiden Mandate niederlegen. Magnitz war Anfang Januar in Bremen von Unbekannten hinterrücks angegriffen worden.
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