: Unkalkulierbares Risiko
■ SPD übt massive Kritik an der Transrapid-Vorentscheidung
Bonn (AP/dpa) – Die SPD will die neuen Pläne für den Magnetgleiter Transrapid vom Bundesrechnungshof überprüfen lassen. Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Elke Ferner, sagte am Montag in Bonn, Verkehrsminister Matthias Wissmann habe sich „von der Industrie über den Tisch ziehen lassen“.
Die SPD-Abgeordnete warf Wissmann vor, er plane die komplette Übernahme der drohenden Verluste des Projekts durch die Deutsche Bahn AG und den Haushalt des Bundesverkehrsministeriums. Die SPD-Fraktion habe deshalb darum gebeten, den Minister für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 14. Mai „mit Dringlichkeit vorzuladen“. Zu dieser Sitzung soll auch der Bundesrechnungshof hinzugezogen werden. Er soll prüfen, „ob seine Kriterien, wie sie im Januar 1996 an den Bundesverkehrsminister herangetragen wurden, inzwischen erfüllt sind“.
Nach den neuen Plänen verzichte der Bund de facto auf die Rückzahlung der zinslos zur Verfügung gestellten Mittel für den Fahrweg (rund 6,1 Milliarden D-Mark), erklärte die SPD-Abgeordnete; zumindest sei die Rückzahlung auf unbestimmte Zeit verschoben.
Am Montag hat das Bundeskabinett das neue Konzept für Finanzierung und Bau des Transrapids Berlin–Hamburg gebilligt.
