US-Demokraten verlieren Gouverneurswahlen: Rückschlag für Obama
Bei Abstimmungen in New Jersey und Virginia setzen sich die Republikaner durch. Auch bei der Bürgermeisterwahl in New York unterliegt die Partei des Präsidenten.
WASHINGTON taz | Auf den Tag genau ein Jahr nach dem Wahlsieg von Barack Obama bei den Präsidentschaftswahlen mussten die US-Demokraten zwei herbe Niederlagen einstecken: Sie verloren die Gouvernseurs-Sitze in Virginia und New Jersey. Der parteilose Medienmogul Michael Bloomberg bleibt dagegen für eine dritte Amtszeit Bürgermeister von New York.
Im Südstaat Virginia gewann der Republikaner Robert McDonnell mit rund 20 Prozentpunkten Vorsprung gegen den Demokraten Creigh Deeds. Diese Niederlage gilt als besondere Ohrfeige für Obama. Er hatte den konservativen "Swing State", der bei großen Wahlen als Zünglein an der Waage gilt, bei der Präsidentschaftswahl am 4. November 2008 als erster demokratischer Kandidat seit 1964 gewonnen.
Acht Jahre lang hatte es dort mit Tim Kaine auch einen demokratischen Gouverneur gegeben. Doch Kaine durfte nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten. Sein Möchtegern-Nachfolger Deeds hatte keine Chance. Er wurde selbst in den eigene Parteikreisen eher als schwacher Kandidat empfunden.
Der Wahlsieg McDonnells gibt den Republikanern dort nach einer Serie von landesweiten Wahlschlappen wieder Auftrieb. Nach Fernsehberichten konnten die Konservativen in dem armen Staat Virginia auch das Amt des stellvertretenden Gouverneurs und des Generalstaatsanwalts erobern. "Wir werden Virginia in besserem Zustand verlassen, als wir es vorgefunden haben", triumphierte Wahlsieger McDonnell.
In New Jersey, das eigentlich als klare Hochburg der Demokraten gilt, setzte sich der Anwalt Christopher Christie gegen den Demokraten Jon Corzine durch. Auch drei Wahlkampf-Auftritte von Präsident Obama in dem nördlichen Ostküstenstaat hatten dem recht unbeliebten demokratischen Kandidaten dort nicht helfen können. Obama hatte in New Jersey bei der Präsidentschaftswahl haushohe Gewinne eingefahren.
Entscheidend waren in beiden Staaten die unentschlossenen Wähler, die bei Obamas Wahl im vergangenen Jahr das Ruder rumgerissen hatten. Nach Befragungen begründeten viele von ihnen ihr Votum mit der wirtschaftlichen Unsicherheit. Die Republikaner strahlten mehr Optimismus aus. In beiden Staaten gingen nach den Umfragen zwei von drei Stimmen der Unentschlossenen an die Konservativen.
Eine weitere Schlappe erlitten die Demokraten in New York, wo der parteilose regierende Bürgermeister Bloomberg als Bürgermeister für eine dritte Amtszeit bestätigt wurde - allerdings nur knapp. Der 67-Jährige konnte sich in der Nacht auf Mittwoch mit 51 zu 46 Prozent der Stimmen gegen seinen demokratischen Herausforderer William Thompson durchsetzen. Während Bloomberg der Favorit der weißen Wähler war, erhielt Thompson starke Unterstützung von der afro-amerikanischen Bevölkerung der Metropole.
Trotz des beispiellosen 100 Millionen Dollar (68 Millionen Euro)-Wahlkampfs des Multimillionärs Bloomberg, der das gleichnamige Medienimperium besitzt, fiel sein Ergebnis allerdings deutlich niedriger aus als erwartet. Wahlbeobachter führten das darauf zurück, dass sich Bloomberg mit seinem Vorstoß für eine dritte Amtszeit an den Rand gekegelt hat. Bloomberg hatte darauf gedrängt, trotz gegenteiliger Gesetze nochmals antreten zu dürfen. Seine Gegner warfen ihm Machtmissbrauch vor.
Die US-Republikaner triumphierten und interpretierten die Wahlen als Test für Präsident Obama. Politische Beobachter meinen dagegen, dass Abstimmungen in Jahren ohne Kongresswahlen keine verlässlichen Rückschlüsse auf die politische Stimmung im Land erlauben.
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