UN vermittelt im Ostkongo: Kleine Hoffnung auf Frieden

UN-Sondergesandter Obasanjo trifft im Kongo Präsident Kabila und Rebellenchef Nkunda und stellt neue Friedensgespräche in Aussicht.

UN-Mission: Obasanjo hört Rebellenführer Nkunda an.   Bild: reuters

Der neue UN-Sondergesandte für die Demokratische Republik Kongo, Olusegun Obasanjo, hat neue Friedensgespräche für den Ostkongo angekündigt. Nachdem er am Freitag abend Kongos Präsident Joseph Kabila und am Sonntag morgen Rebellenführer Laurent Nkunda getroffen hatte, sagte Obasanjo auf einer Pressekonferenz am Sonntag nachmittag, die Gespräche würden in Kenias Hauptstadt Nairobi stattfinden. Einzelheiten nannte er nicht.

Nkunda habe Schutz für ethnische Minderheiten im Kongo, die Bildung einer profesionellen Armee und die Einbindung aller politischen Gruppen gefordert, sagte Obasanjo und lobte: „Nkunda ist nicht unvernünftigt. Er versteht die Dinge viel besser, als man erwarten könnte.“ Am Morgen war Obasanjo mit dem Rebellenchef in Nkundas Geburtsort Jomba in den Bergen der ostkongolesischen Provinz Nord-Kivu zusammengetroffen.

Dort schien Obasanjo Verständnis für die Position der Rebellen zu zeigen, wonach die Regierung Verantwortung für die anhaltenden Kämpfe trage: „Nkunda will eine Feuerpause einhalten, aber das ist wie Tango tanzen: Man kann es nicht alleine machen.“

Nkundas Rebellenbewegung CNDP (Nationalkongress zur Verteidigung des Volkes) hat im Laufe der letzten vier Wochen große Teile Nord-Kivus eingenommen.

Am 29. Oktober, als seine Kämpfer kurz vor dem Einmarsch in die bereits von der Regierungsarmee geräumte Provinzhauptstadt Goma standen, rief er eine einseitige Feuerpause aus. Seitdem hat es immer wieder Gefechte zwischen Rebellen und von Milizen unterstützten Regierungstruppen gegeben.

Nkunda erneuerte jetzt gegenüber Obasanjo seine Zusage vom 29. Oktober, die Feuerpause einzuhalten, humanitäre Hilfskorridore zuzulassen und an einem UN-überwachten Friedensprozess teilzunehmen: „Wir unterstützen seine Mission, wir stehen hinter ihm und werden unseren Teil für den Frieden tun“, sagte der Rebellenführer.

Obasanjo war am 3. November von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zum Kongo-Sonderbeauftragten ernannt worden.

Als Expräsident von Nigeria, der davor hintereinander Armeechef, Militärdiktator und politisch verfolgter Oppositioneller gewesen war, kennt er sich mit der Komplexität afrikanischer Bürgerkriege aus. Ein afrikanisches Gipfeltreffen am 7. November hatte ihn beauftragt, Sondierungsgespräche mit Kabila und Nkunda zu führen.

Am Freitag begann Obasanjo seine Mission in Angola, ein enger Verbündeter Kabilas.

Dessen Regierung versicherte ihm, es habe entgegen zahlreicher Berichte keine Truppen in den Kongo geschickt. Am gleichen Abend traf er Kongos Präsident Kabila in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa. Nach diesem Gespräch erklärte Obasanjo, Kabila habe keine Bedingungen für Verhandlungen mit Nkunda gestellt. Diese Aussage ließ offen, ob Kabila solchen Verhandlungen überhaupt zugestimmt hat – Direktverhandlungen mit den Rebellen hat Kongos Präsident bisher immer abgelehnt, während Nkunda sie als wichtigste Bedingung für eine Einstellung der Kämpfe seinerseits nennt.

Letztendlich haben beide Seiten nun gegenüber Obasanjo die gemäßigte Variante ihrer Bandbreite von Positionen bekräftigt. Das dürfte reichen, damit der UN-Sonderbeauftragte nun ein Konzept für Friedensverhandlungen entwirft. Ob es reicht, um den Krieg zu beenden, ist eine andere Frage. Auch während der gestrigrn Gespräche gingen Kämpfe an einzelnen Frontabschnitten in Nord-Kivu weiter.