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UN-Menschenrechtsrat zu SyrienBewaffnung als Antwort auf Gewalt

Laut einer Kommission des UN-Menschenrechtsrats nimmt die religiöse und ethnische Gewalt in Syrien zu. Und die Aufständischen gewinnen an Stärke.

Kämpfe im Viertel Bustan Al-Qasr, Aleppo. Bild: dapd

GENF taz | Im syrischen Bürgerkrieg kommt es nach Einschätzung der UNO immer häufiger zu Gewaltakten zwischen Angehörigen verschiedener religiöser und ethnischer Bevölkerungsgruppen. Die unabhängige Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrats in Genf schilderte in ihrem am Donnerstag vorgelegten Bericht über den Zeitraum Ende September bis Mitte Dezember die Eskalation der Gewalt zwischen der alawitisch-schiitischen Minderheit, die das Assad-Regime dominiert, und der sunnitischen Mehrheit, zu der die meisten Aufständischen gehören.

Der Bericht enthält auch zahlreiche Zeugenaussagen über Gewaltakte und Drohungen gegen syrisch-orthodoxe Christen, Drusen, Armenier, Kurden, Turkmenen und Angehörige anderer Minderheitengruppen sowie gegen palästinensische Flüchtlinge. Fast alle von der Kommission interviewten Opfer und ZeugInnen derartiger Gewaltakte und Drohungen rechtfertigen mit dieser Erfahrung ihre eigene Bewaffnung.

Nach Einschätzung der UN-Kommission werden die verschiedenen aufständischen Gruppierungen immer stärker und machen vor allem in strategisch wichtigen Gebieten Nordsyriens den Regierungstruppen die Kontrolle über Straßenverbindungen, Flughäfen und Ölfördergebiete streitig. Manche dieser Gruppen verfügten inzwischen auch über Raketen, die sie gegen Panzer sowie Kampfflugzeuge und -hubschrauber der Regierungsstreitkräfte einsetzen können. Diese konzentrieren sich dem Bericht zufolge darauf, die Kontrolle über die Großstädte zu behalten. Laut dem Bericht sind alle bewaffneten Akteure zunehmend an Kriegsverbrechen beteiligt.

Das Oppositionsbündnis „Nationale Koalition“ distanzierte sich am Donnerstag scharf von zuvor von Erklärungen oppositioneller Kämpfer, wonach in Syrien lebende russische Staatsbürger wegen der bisherigen Unterstützung der Moskauer Regierung für Assad „legitime Ziele der syrischen Revolution“ seien. Am Wochenende waren zwei russische Mitarbeiter eines Stahlwerks im Westen Syriens von bislang unbekannten Tätern entführt worden.

„Unbeschadet unserer Kritik an der Syrienpolitik Russlands weisen wir Aufrufe zu Angriffen gegen russische Staatsbürger entschieden zurück und verurteilen jegliche Attacke gegen unschuldige Zivilisten, unabhängig von ihrer Nationalität“, heißt es in der Erklärung der Nationalen Koalition.

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