■ Türkei/Kurden: Wahlen ohne HADEP
Berlin (taz) – Die kurdische Partei HADEP, Nachfolgerin der verbotenen Demokratie-Partei DEP, wird nicht an den Zwischenwahlen in der Türkei im Dezember teilnehmen. Wie die Presseagentur Kurd-A mitteilt, sieht die HADEP die Voraussetzungen für eine demokratische Wahl nicht als gegegeben. Damit ist auch die Chance der derzeit vor türkischen Gerichten angeklagten ehemaligen DEP- Abgeordneten dahin, durch eine Wiederwahl ihre parlamentarische Immunität wiederzuerlangen.
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