: Tsipras vor der Wahl
GRIECHENLAND Ministerpräsident strebt offenbar Neuwahlen an – Rücktritt oder Vertrauensfrage
dpa/rtr/taz | Griechenland steuert kurz nach dem Ja der Geldgeber zum neuen Hilfs- und Reformpaket auf Neuwahlen zu. Wie das staatliche Fernsehen und andere Medien am Donnerstagabend berichteten, plane Regierungschef Alexis Tsipras zurückzutreten, um den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen zu ebnen. Der direkte Rücktritt ist laut Verfassung eine von zwei möglichen Voraussetzungen für Neuwahlen.
Als mögliches Datum für Neuwahlen wurde der 20. September genant. „Die Wahlen, so höre ich, kommen“, sagte Finanzminister Euklid Tsakalotos im Parlament. Ähnlich äußerte sich Umweltminister Panos Skourletis. Genaueres stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Andere Medien berichteten, Tsipras wolle zunächst eine Rede ans Volk halten. Vorgezogene Wahlen wären auch möglich, wenn Tsipras im Parlament die Vertrauensfrage stellen sollte – denn diese Abstimmung könnte er verlieren, weil das linke Lager seiner Regierungspartei Syriza mit etwa 40 Abgeordneten die Sparpolitik boykottiert. Die Schuld für den Rücktritt könnte Tsipras dann dem linken Flügel geben.
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