Tritt Nakasone zurück?

Tokio (ap) - In Japan wird derzeit über einen Rücktritt von Ministerpräsident Yasuhiro Nakasone noch vor Ablauf seiner Amtszeit im Herbst spekuliert. Im Reichstag war es ihm in dieser Woche nicht gelungen ist, die Einführung einer fünfprozentigen Mehrwertsteuer durchzubringen. Die Abgeordnetenkammer des japanischen Parlaments verabschiedete am Donnerstag mit 291 gegen 196 Stimmen den neuen Haushaltsplan, der ein Volumen von 54 Billionen Yen (rund 690 Milliarden Mark) hat, erst, nachdem die Regierung die Verkaufssteuer wieder aus der Vorlage gestrichen hatte. Die Opposition hatte gegen die Mehrwertsteuerpläne unter anderem mit einer Verzögerungstaktik bei der Parlamentstagung angekämpft; bei Abstimmungen über Einzelpunkte bedienten sich Abgeordnete der Opposition des sogenannten „Kuhgangs“, bei dem sie jeweils Minuten brauchten, um den Stimmzettel abzugeben. Sie feierten den vorläufigen Verzicht der Regierung auf die Mehrwertsteuer als „vollständigen Sieg“. Der Ministerpräsident hatte die Mehrwertsteuer zu einem Hauptprogrammpunkt gemacht. Er wolle sich zudem um eine Stabilisierung des steigenden Yen–Kurses bemühen, der zu einer Verteuerung japanischer Exporte und damit zu Schwierigkeiten für die japanische Wirtschaft geführt hat, und versuchen, die Arbeitslosigkeit abzubauen. In dem Budget sind Mittel ausgewiesen, mit denen die japanische Binnenwirtschaft angekurbelt werden soll. Eine solche Maßnahme wird, weil sie die japanischen Importe erhöhen und den sich im letzten Jahr auf 58,6 Milliarden Dollar belaufenden Überschuß im Handel mit den USA verringern könnte, von den Vereinigten Staaten, aber auch von anderen wichtigen Handelspartnern, dringend gewünscht.