Trend zur Dreier-Koalition

Ménage-à-trois

Weil sich die Parteienlandschaft verändert, werden Koalitionen zu dritt häufiger. Sie bringen eine neue Dynamik mit sich.

Geschafft: Vertreter*innen von Grünen, SPD und Linken (von links) in Bremen nach den Verhandlungen. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

BREMEN taz | Zu harmonisch – nee, also die Gefahr besteht nicht, dass Linke, Grüne und SPD in Bremen aus dem Kuscheln gar nicht mehr rauskommen: Schon vergangene Woche hat es einen kleinen Stresstest für den Fortbestand des Mitte August gewählten neuen Senats gegeben.

Und, nein, es ist nicht überraschend, dass es gerade auf dem Feld der Einwanderungspolitik gehörig gerumst hat, wenn auch mehr noch hinter den Kulissen: Der SPD-In­nensenator wollte einen Mann kurz vor dessen Eheschließung abschieben lassen, als Dublin-Fall, ohne ­Anhörung der Härtefallkommission, die der Koalitionsvertrag vorsieht.

Grüne und Linke haben ihn – na ja, sagen wir mal: davon überzeugt, dass ein Koalitionsvertrag schon auch bindend ist für alle Partner. In letzter Minute, drei, höchstens vier Stunden vor dem angesetzten Abflug hat der Innensenator die Rechtslage neu bewertet.

Ein Machtspielchen, zynischerweise auf dem Rücken eines jungen Mannes ausgetragen, aber immerhin mit gutem Ausgang: Eine Dreierbeziehung ist ein durchaus anspruchsvolles Modell der Kooperation. Es gilt einerseits eine gemeinsame Richtung festzulegen, andererseits die Reaktionen der zwei Partnerinnen auf eigene Initiativen mit einzukalkulieren und schließlich – save the difference – das eigene Begehren nicht zu verraten und die eigene Tendenz.

Am Ende steht irgendwer allein da

Denn selbstverständlich kann irgendwer am Ende allein dastehen, während die beiden anderen untergegangen sind. Das scheint sogar fast regelmäßig zu passieren, wo Dreierbündnisse prominent auftreten. Bei Crassus, Pompeius und Caesar war es so, beim zweiten Triumvirat hat sich Augustus durchgesetzt und beim dritten Ole von Beust.

Und bei Jules und Jim lief es ja auch darauf hinaus: In diesem wundervollen Liebesfilm von Truffaut zwingt Catherine zum Schluss Jim, mitzufahren in ihrem neuen Auto, und sie brettert einfach auf die kriegszerstörte Brücke von Yve­lines, immer weiter, immer schneller, in der Mitte ist das Loch – …

Tja, und anders als Caesar ist ­Witwer Jules noch nicht einmal ein Sieger. Es ist einfach nur ­traurig. Aber gut, das ist halt Film und F­iktion und Liebe und Gefühl. Und hier geht es ums Ausgleichen von Staats- und Machtpolitik und um rationale Interessenabwägung.

Eine Dreierkoalition ist eine Antwort auf die Frage, wie stabile Mehrheiten mit demokratischen Partnern gebildet werden können. Aber eben auch eine Antwort auf die Schwierigkeit, dass dort, wo gleich mächtige Partner ein Zweierbündnis bilden, beide drohen als Einheit wahrgenommen zu werden – wodurch alle verlieren. Oder, noch schlimmer: dass einer den anderen überstrahlt.

SPD hat am wenigsten zu verlieren

Gerade der SPD passiert das regelmäßig: In Baden-Württemberg ist sie von 23 Prozent 2011 binnen fünf Jahren auf unter 13 Prozent gerutscht, seit der Großen Koalition 2005 ist die alte Tante bundesweit nicht mehr über 30 Prozent gekommen. Sie hat machtpolitisch in einem Dreierbündnis auch deshalb am wenigstens zu verlieren, weil ihr die Partnerschaft mit der CDU so besonders schlecht zu bekommen scheint.

Die Dynamik ist bei drei Partnerinnen eine andere: Da ist zu erwarten, dass Konflikte durch Ad-hoc-Bündnisse von zwei Beteiligten entschieden werden. Das kann eine sehr produktive Dynamik erzeugen – solange sie sich nicht verstetigen. Wenn die Fronten verhärten, muss jede Koalition zerbrechen. So viel zu Glanz und Elend der Parteien.

Andere Perspektiven zulassen

Spannend ist, wie sich eine Dreierkoalition auf die Inhalte auswirkt. Damit ist nicht die Diskussion gemeint, wie der Zwang, sich zu dritt auf eine Richtung zu einigen, die jeweiligen Programme in den Augen der Mitglieder verwässert. Sondern ob im Zulassen der anderen Per­spektiven etwas Zukunftsfähigeres entsteht, als die Vorhaben der Parteien für sich genommen gewesen wären.

Muss nicht. Kann aber: Bremens Koalitionsvertrag skizziert ein Polizeigesetz, das sozialdemokratisches Sicherheitsbedürfnis mit Bürgerrechten und Datenschutz kombiniert, das beste dreier Welten sozusagen. Das könnte also ein Beispiel werden.

Als ein anderes mag die entspanntere Streit- und Applauskultur im Kieler Landtag erscheinen, in dem eine Jamaika-Koalition den Ton angibt: Wenn diese sich tatsächlich etabliert, dann wäre das ein echter Gewinn für die Demokratie. Auch wenn die FDP am Ende unter 5 Prozent landet.

Mehr zu Dreierkoalitionen finden Sie in der taz am Wochenende oder hier.

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