: Treffen von Neonazis aufgelöst
■ Ermittlungen gegen Führung der Deutschen Nationalisten
Die Kriminalpolizei hat am Sonnabend abend in einem Lokal in Hohenschönhausen eine Veranstaltung der rechtsextremistischen Deutschen Nationalisten (DN) aufgelöst. Die Beamten waren einem Hinweis aus der Bevölkerung nachgegangen. Die Deutschen Nationalisten gelten als die Nachfolgeorganisation der Demokratischen Alternative (DA), die am 10. Dezember 1992 vom Bundesinnenministerium verboten wurde. Offenbar hätten die 35 Versammelten den zweiten Jahrestags dieses Verbotes begehen wollen, erklärte der Lagedienst der Polizei.
19 Anwesende, darunter der DN-Bundesvorsitzende Michael Petri, wurden vorübergehend festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt. Ihnen wird vorgeworfen, gegen das Vereinsgesetz verstoßen zu haben.
Bei der anschließenden Wohnungsdurchsuchung bei drei Mitgliedern des Berliner Landesvorstandes der DN wurden, so die Polizei, „umfangreiches Propagandamaterial für rechtsextremistische Ziele“ sowie Waffen sichergestellt. Es wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet. In vier Fällen geht es um einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht, in zwei Fällen um die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie in je einem Fall um Volksverhetzung und Waffenbesitz.
Die Demokratische Alternative (DA) war 1989 von Michael Kühnen als parteipolitischer Arm der „Gesinnungsgemeinschaft der Neuen Front“ (GdNF) gegründet worden. Laut Berliner Verfassungsschutzbericht von 1993 entfalteten Mitglieder und Anhänger der verbotenen DA 1993 keine öffentlichen Aktivitäten in Berlin. Win
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