■ Transrapid: Zustimmung fraglich
Bonn (dpa) – Die Zustimmung der Mehrheit der Länder zum Kompromißvorschlag des Vermittlungsausschusses für die Planung des Transrapid ist wieder fraglich. Bei den SPD-regierten Ländern, so in NRW, hat erneut ein „Prozeß des Nachdenkens“ über das Projekt eingesetzt. In Bonn wurde erwartet, daß die Entscheidung heute vertagt wird. Anlaß der neuen Überlegungen ist ein Brief des Hamburger SPD-Vorsitzenden Kuhbier an alle SPD-Ministerpräsidenten mit dem Appell, im Bundesrat gegen den Transrapid zu stimmen. Hamburgs Bürgermeister Voscherau (SPD) ist für den Transrapid.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
