Torben Becker sichtet die sozialen Bewegungen der Stadt:
Frohes Neues! Von welcher Dauer unsere Neujahrsfloskeln und Besserungsvorsätze sind, wird sich schon bald zeigen. Was im neuen Jahr jedoch nicht aufgeschoben werden kann, ist die Thematisierung der gesellschaftlichen Rassismen, die in manchen Fällen sogar Todesopfer gefordert haben. Der Fall des ungeklärten Todes von Oury Jalloh zeigt, dass rassistische Motive teilweise von behördlichen Stellen nicht als solche anerkannt werden (wollen), seitens der Öffentlichkeit jedoch großes Interesse an der Aufklärung besteht. Dafür streiten etliche Organisationen und Initiativen. Um den Druck zur gründlichen Aufklärungen dieses und anderer Fälle zu verstärken, werden an diesem Donnerstag, dem 4. Januar, für eine Demonstration zum Todestag Oury Jallohs in der Bunten Kuh Banner und Transparente vorbereitet (ab 19 Uhr, Bunten Kuh, Bernkastelerstr. 78).
Worum es in diesem Fall im Detail geht, wird am Freitag, den 5. Januar, in der Gastwirtschaft Baiz diskutiert. Die Initiative im Gedenken an Oury Jalloh gibt dort einen Überblick über den aktuellen Stand der Infos zum Jalloh-Prozess. Der Fall ist nach 13 Jahren immer noch nicht aufgeklärt. Die Behauptung der Polizist*innen, Oury Jalloh habe sich mit einem Feuerzeug selbst angezündet, wurde von der Staatsanwaltschaft erst im November 2017 als falsch anerkannt. Bisher wurden zwei angeklagte Beamt*innen freigesprochen und ein zweiter Prozess endete mit einer Geldstrafe. Aus diesen Gründen fordert die Initiative mit dem Ruf „Oury Jalloh – Das war Mord!“ Aufklärung und Gerechtigkeit (18.30 Uhr, Schönhauser Allee 26 A). Weitere Informationen zu der Arbeit der Initiative sind unter www.initiativeouryjalloh.wordpress.com zu finden.
Höhepunkt der ersten Januarwoche ist in diesem Zusammenhang die Demonstration zum Todestag von Oury Jalloh am 7. Januar in Dessau. Wer dazustoßen möchte, kann unter anderem am Sonntag von Potsdam in Bussen gemeinsam mit anderen Aktivist*innen zur Demonstration am Dessauer Hauptbahnhof fahren (Abfahrt um 11.25 Uhr am Bahnhof Medienstadt, Potsdam).
Rassistische und rechtsextreme Motive lassen sich nicht immer so augenscheinlich erkennen – trotzdem ist ein gesellschaftlicher Rechtsruck überall beobachtbar. Wenn der Weg nach Dessau zu weit ist, können Sie sich am Montag, den 8. Januar, dem neonazistischen Bärgida-Spaziergang in den Weg stellen. Voraussichtlich verläuft deren Route vom Hauptbahnhof durch das Regierungsviertel. Der Gegenprotest wird sich dann entsprechend entlang der Route formieren (19 Uhr, Hauptbahnhof).
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