taz.de

Einschnitte beim Bürgergeld

Passt zur Linie der Ampel

Kommentar von Tobias Schulze

Die Sparpolitik der Koalition trifft mitnichten die vermeintlich oder tatsächlich Faulen. Sie bestraft sogar besonders fleißige Arme.

2.1.2024

Menschen schauen von der Bundestagsbrücke zwischen Paul-Löbe-Haus und dem Marie-Eleisabeth-Lüders-Haus auf den Reichstag

Wie viel Abgeordnete nebenher verdienen

Die Diät ist nicht genug

Mitglieder des Bundestags müssen neuerdings ihr Nebeneinkommen genau angeben. Die taz hat sich durch die Zahlen gewühlt.

Von Tobias Schulze, Frederik Eikmanns, Alexandra Hilpert und Pascal Beucker

17.4.2023

Eine alte Gastherme samt Warmwasserspeicher liegt ausgebaut auf dem Grundstück eines Einfamilienhauses

Falschmeldung der „Bild“-Zeitung

Habeck kostet uns keine Billion

Kosten die Pläne des grünen Vizekanzlers zum Austausch alter Heizungen 1.000 Milliarden Euro, wie die Boulevard-Zeitung behauptet? Ein Faktencheck.

Von Tobias Schulze

10.3.2023

Zwei Diplomaten müssen gehen

Nach dem Todesurteil gegen einen Deutschen weist Berlin zwei Iraner aus. Opposition fordert mehr

Von Tobias Schulze

23.2.2023

ausland, S. 10

Baerbock und Faeser in der Türkei

Zwischen Hilfsgütern und Bürokratie

Die deutschen Ministerinnen versprechen im Erdbebengebiet neue Hilfen und preisen neue Visaverfahren. Kritiker finden die Regeln zu streng.

Von Tobias Schulze

22.2.2023

Ampel-Streit um Verkehrspolitik

Fahrn, fahrn, fahrn

Die FDP will schnell mehr Autobahnen bauen, die Grünen lieber weniger. Es rächt sich, dass sie den Liberalen das Verkehrsministerium überlassen haben.

Von Tobias Schulze, Nikola Endlich und Claudius Prößer

11.2.2023

Außenministerin Baerbock und UN-Hochkommissar für Menschenrechte Turk.

Beschluss des UN-Menschenrechtsrats

Gewalt in Iran wird untersucht

Die UN richten eine Untersuchungskommission zur Gewalt gegen Protestierende in Iran ein. Die Mehrheit mussten sich Deutschland und Island erarbeiten.

Von Tobias Schulze

24.11.2022

Zwei Esel stehen neben einer Landebahn, auf der das Bundeswehrflugzeug des Generalsinspekteurs steht.

Einsatz in Mali

Bundeswehr bleibt noch ein bisschen

Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium sind sich beim aktuell größten Auslandseinsatz nicht einig. Nun lautet der Kompromiss: Abzug in Raten.

Von Tobias Schulze

22.11.2022

Bundestags-Gremium zum Afghanistan-Abzug

Lage falsch eingeschätzt

Der U-Ausschuss zum Afghanistan-Einsatz befragt erste Zeug*innen und ärgert sich über den BND. Der Geheimdienst liefert seine Unterlagen nicht.

Von Tobias Schulze

22.9.2022

Robert Habeck schaut nachdenklich und stützt das Kinn auf die gefalteten Hände

Versorgung in Deutschland

Das Gas reicht bis zum Winter

Trotz russischer Sanktionen gegen deutsche Gazprom-Töchter hält Robert Habeck die Lage für „beherrschbar“.

Von Tobias Schulze, Malte Kreutzfeldt und Anna Lehmann

12.5.2022

Bundeswehrsoldaten stehen an einem NH90-Hubschrauber im Camp Castor in Gao

Doch kein kompletter Abzug

Bundeswehr bleibt in Mali

Deutschland will die Beteiligung am UN-Einsatz in Mali ausweiten. Der EU-Ausbildungseinsatz wird nach Niger verlagert.

Von Tobias Schulze

11.5.2022

Sicherheitskonferenz in München

Der Westen im Selbstgespräch

Auf der Sicherheitskonferenz gibt es viel zu bereden, aber ausgerechnet Russland fehlt dieses Jahr. Der Abschied von Siko-Chef Ischinger ist getrübt.

Von Tobias Schulze

18.2.2022

Olaf Scholz (l), Kanzlerkandidat der SPD und Bundesminister der Finanzen, grüßt Hubertus Heil (r, SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, beobachtet von Lars Klingbeil (SPD), Generalsekretär, und Saskia Esken (SPD)Bundesvorsitzende

Möglicher Ausgang der Bundestagswahl

Sozialdemokratische Zerreißprobe

Und wenn die SPD den Wahlsieg doch noch verstolpert? Dann dürften Verteilungskämpfe um die Posten in der Opposition ausbrechen. Nur Scholz ist gesetzt.

Von Tobias Schulze

19.9.2021