Thüringer Opposition im Streit: Neuer Landesvater gesucht

SPD und Linke sind sich ihres Wahlerfolgs in Thüringen ziemlich sicher. Deshalb streiten sie schon mal über die Nachfolge von Dieter Althaus. Und Linkenchef Ramelow deutet erstmals an, verzichten zu können.

Frustrierte Thüringer auf einer CDU-Wahlkampfveranstaltung in Bad Salzungen. Bild: dpa

ERFURT ap | Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen streiten SPD, Linke und Grüne über die Besetzung des Amts des Ministerpräsidenten im Falle einer rot-rot-grünen Koalition. Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow erklärte, dass er das Amt für sich beansprucht, wenn seine Partei mehr Stimmen als die SPD erhalten sollte. SPD und Grüne erteilten diesen Ambitionen eine klare Absage. Die Aussagen Ramelows in mehreren Interviews wurden indes recht unterschiedlich interpretiert.

Der regierenden CDU mit Ministerpräsident Dieter Althaus droht bei der Wahl am 30. August der Verlust der absoluten Mehrheit. Nach einer vergangene Woche veröffentlichten Infratest-dimap-Umfrage für den MDR liegen die Christdemokraten momentan noch bei 34 Prozent. Zweitstärkste Kraft ist demnach die Linkspartei mit 24 Prozent vor der SPD, die mit Spitzenkandidat Christoph Matschie momentan auf 20 Prozent käme. Die FDP sieht die Umfrage momentan bei neun und die Grünen bei sechs Prozent.

Ramelow sagte der Tageszeitung "Die Welt": "Die SPD ist hier der Kleine." Und die stärkere Partei lade ein: "Wir sind kein Matschie-Wahlverein." Die Linke sei keine Partei zweiter Klasse. "Wir sind der Koch, die SPD ist der Kellner", hob Ramelow hervor. In der "Thüringer Allgemeinen" gab er sich allerdings zurückhaltender: Der Politikwechsel sei wichtiger als alles andere. Das schließe auch das Ministerpräsidentenamt ein. "Es geht mir nicht um Posten", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion.

Die "Berliner Zeitung" wiederum zitierte Ramelow mit der Aussage, über Personalfragen werde erst am Ende von Koalitionsverhandlungen gesprochen. "Erst mal möchte ich über Inhalte sprechen." Der "Thüringer Allgemeinen" sagte der Linken-Spitzenkandidat: "Grundsätzlich gilt ganz klar: Der Stärkere lädt am Montag nach der Landtagswahl zu Koalitionsverhandlungen ein, und der Stärkere schlägt auch den Ministerpräsidenten vor."

SPD und Grüne gegen Wahl Ramelows

Auf die Frage, ob er als Chef der stärkeren Partei dann nicht auch den SPD-Politiker Matschie vorschlagen könne, antwortete Ramelow ausweichend: "Das werde ich jetzt nicht, weil es mein Respekt vor den Parlament verbietet". Matschie müsse sich überlegen, "ob er mit uns den Wechsel oder mit der CDU koalieren will. Diesen Druck werde ich ihm nicht abnehmen", sagte Ramelow. Deutlicher wurde der Linken-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch. Der "Welt" sagte er zur Möglichkeit, als stärkere Partei dennoch Matschie zum Ministerpräsidenten zu wählen: "Das ist absurd. Eine solche Möglichkeit gibt es nicht. Ende."

Umgekehrt schloss SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kategorisch aus, dass die SPD Ramelow zum Regierungschef wählt. "Es wird in Thüringen keinen Ministerpräsidenten der Linken geben", wird er zitiert. Ähnlich äußerte sich Grünen-Parteichef Cem Özdemir. "Rot-Rot-Grün ist eine realistische Option in Thüringen", sagte er. Diese könne aber nur dann Realität werden, "wenn der Ministerpräsident Christoph Matschie und nicht Bodo Ramelow heißt".

Auch die Thüringer Grünen erteilen einer rot-rot-grünen Koalition unter Führung der Linken eine Absage. "Als Partei mit unserer Geschichte werden wir Ramelow nicht wählen", sagte Spitzenkandidatin Astrid Rothe-Beinlich. Schließlich stünden führende Stasi-Leute bei der Linken auf der Liste, "und Herrn Ramelow hat das nicht beeindruckt", wird sie zitiert.

Comments

[Rosi Cinderella]

http://online-und-recht.de/urteile/Presse-muss-Namen-eines-Verfassers-nicht-preisgeben-16-U-257-08-Oberlandesgericht-Frankfurt_a_M-20090728.htm

 

From: "Michaele Sojka"

Hallo rosi, na du kannst Probleme haben!

Wenn wir 1990 nur an die "innerparteiliche Opposition" und deren Organisation gedacht hätten, gäbs uns schon lange nicht mehr. Zu SED-Zeiten

gab es eine demokratische Satzung übrigens nicht

und trotzdem haben wir unsere "Obersten" ge-

stürzt! Das Papier, auf dem was steht (die SED hatte auch eins....), ist mir dabei nach wie vor völlig schnuppe. Oder glaubst du ernsthaft, dass

ich mich davon abhalten lasse, wem ich was weitergebe oder nicht????? Also, schön gelassen bleiben und Politik machen statt sich gegen-

seitig fertig zu machen, oder danach zu suchen, wie man das am besten in einer Satzung fest-

halten kann...... Eine echte "Wendeossi"!

www.michaelesojka.de

[Bernd]

Am Sonntag sind Wahlen in Thüringen.

 

Dr. Bodo Ramelow ist dort der Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE.

 

Er tritt mit dem Anspruch auf das Ministerpräsidentenamt an.

 

Lange Zeit sah es auch so aus, als ob die Nachfolgepartei der SED-die PDS- jetzt DIE LINKE

diesen Anspruch durch die stetig wachsende Zunahme der Wahlergebnisse der Linken in Thüringen sogar als wahrscheinlich erschienen ließ.

Nach den neusten Umfragen nun ist es voraussehbar, dass es nur mit den Linken eine Regierung geben wird und dass geht dann nur mit dem Spitzenkandidaten Dr. Bodo Ramelow.

 

Die Frage die sich dazu Bernd Heinicke, ehemaliges Parteimitglied und damaliger Ortsverbands-Vorsitzender der Baunataler Linken (Hessen) dazu stellt ist, ob Bodo Ramelow dazu wirklich der richtige Mann am richtigen Platz ist.

 

Denn Bodo Ramelow fand das Vorgehen seines ehemaligen Parteimitglieds Bernd Heinicke, der

-gemeinsam mit weiteren 33 Baunataler Parteimitgliedern wieder aus der Partei ausgetreten ist, weil Sie die grundlegenden Fragen nach Basisdemokratie in Ihrer Partei stellten und keine Antworten bekamen, als „irres Vorgehen“.

 

Es ist schon schlimm, wenn der Spitzenkandidat Bodo Ramelow es als „irre“ bezeichnet, wenn

Parteimitglieder, wie das damalige Parteimitglied aus Baunatal Bernd Heinicke, sich um Hilfe und Unterstützung, wegen fehlender Orts-und Kreissatzungen und den daraus entstandenen Unregelmäßigkeiten auch bei Wahlen und in der gesamten Organisation im Kreisverband der Linken im Landkreis Kassel, hilfesuchend sowohl an den Landesverstand, den Bundesvorstand aber auch an langfristige „gute alte Bekannte“ wie Dr. Bodo Ramelow, wendet.

 

Basisdemokratie ist die in der Bundessatzung schriftlich festgestellte grundlegende Voraussetzung gut funktionierender Parteiarbeit und die die Fragen danach stellen sind nicht „irre“.

 

Dr. Bodo Ramelow ist mit seiner Einstellung zu grundlegenden Fragen parteipolitischer

Zusammenarbeit nun wirklich nicht der richtige Mann für die herausragende Funktion als

Spitzenkandidat und das sollten ihm und seiner Partei die Wählerinnen und Wähler in Thüringen

am nächsten Sonntag mit ihrem Votum auch deutlich zeigen.

 

Mit freundlichen GrüßenB

Bernd Heinicke

[Andreas]

Die SPD braucht eine Wahlschocktheraphie: Es beginnt in diesem Jahr endgültig eine neue politische Struktur und die führ in Ost-Deutschland zu einer Abklassifizierung der SPD. Überraschend ist das nicht, denn Ost-Deutsche leiden unter der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der Regierung am stärksten.

Wenn es nur 1-EURO-Jobs, miese Ämter und dumme Versprechungen gibt, staut sich ein gewisser Frust bei vielen Wählerinnen auf. Althaus hat zudem einen moralischen Makel und wirkt nicht mehr sauber.

Ob die SPD ihre Position durchhält?

Die Alternative ist denkbar einfach: Sie steigt in eine große Koalition ein und verliert ihr Profil dabei vollständig. Ein von der SPD gewählter Ministerpräsident Althaus ist im Grunde genommen gar nicht machbar, aber die SPD bricht ja gerne mit ihren Wählern und insofern ist es doch möglich.

Ich denke, dass die SPD in den nächsten Monaten durch eine Zwangslernphase gehen wird. Viele Politiker dieser Partei werden das nicht aushalten (Steinmeier, Müntefering, Steinbrück) - wahrscheinlich sind sie 2010 gar nicht mehr in der SPD. Der Rest muss sich mit einer Konkursmasse arrangieren und wieder den Bürger, das Mitglied und den Sympathisanten ins Visier nehmen. Arbeitgeberverbände, Unternehmensberater und Zahnärtzte haben der SPD nämlich kein Glück gebracht.

[runzbart]

mit den vermeintlichen Stasileuten selbst koaliert man, aber den freund der stasileute will man nicht wählen... aaaahhhhja, das kann natürlich jeder, dem der gesunde menschenverstand vollkommen abhanden gekommen ist nachvollziehn.

ich wünsche grünen und linken und sogar der spd viele stimmen, aber solange zwei von drei linken parteien, für die gewisse dinge undenkbar sind, wie mit scheuklappen agieren, sollen sie in der opposition schmoren.

[Marius]

Also entweder wir leben in einer parlamentarischen Demokratie oder nicht.

SPD & Grüne können doch nicht an simpler Selbstverständlichkeit rumrütteln, bloß weil sie zu eitel sind.

Lächerliche Aktion.

Daraus kann man sehen, wer den Wechsel will, muss die Linke wählen, da man ansonsten Gefahr läuft, die CDU an der Macht zu halten!

[Peter]

Eigentlich ist es müßig, vor der Auszählung der Stimmen solche Spekulationen anzustellen. Auf der anderen Seite ist es schon interessant - und beschämend - zu sehen, wie SPD und Grüne hier die demokratischen Regularien außer Kraft setzen wollen. Wie beleidigte Kinder, denen man im Sandkasten das Förmchen weggenommen hat. Angesichts solchen Gebarens kann man sich eigentlich nur wünschen, daß die (ohnehin nicht wählbare) SPD und natürlich auch die CDU so wenig Stimmen bekommen, daß es zu keiner Koalition zwischen den beiden reicht.

Gibt es in Thüringen eigentlich die FDP? Die scheint bei der ganzen Wahlarithmetik gar keine Rolle zu spielen.

[Hinz und Kunz]

Solange die SPD weiter so rumeiert wie hier beschrieben ist ihr jeder verloerene Prozentpunkt zu gönnen. Wenn sie mit der Linken koalieren wollen, müssen sie auch einen Linken Ministerpräsidenten hinnehmen. Nebenbei was wäre daran so schlimm? Die Linken sind auch nur ne Partei wie andere. Aber die liebe SPD kriecht wohl lieber zur CHDU anstatt mit den programmatisch viel näheren Linken zusammenzuarbeiten. Sehr schade weil sehr blöd. Typisch SPd halt.

[Rosi Cinderella]

http://online-und-recht.de/urteile/Presse-muss-Namen-eines-Verfassers-nicht-preisgeben-16-U-257-08-Oberlandesgericht-Frankfurt_a_M-20090728.htm

 

From: "Michaele Sojka"

Hallo rosi, na du kannst Probleme haben!

Wenn wir 1990 nur an die "innerparteiliche Opposition" und deren Organisation gedacht hätten, gäbs uns schon lange nicht mehr. Zu SED-Zeiten

gab es eine demokratische Satzung übrigens nicht

und trotzdem haben wir unsere "Obersten" ge-

stürzt! Das Papier, auf dem was steht (die SED hatte auch eins....), ist mir dabei nach wie vor völlig schnuppe. Oder glaubst du ernsthaft, dass

ich mich davon abhalten lasse, wem ich was weitergebe oder nicht????? Also, schön gelassen bleiben und Politik machen statt sich gegen-

seitig fertig zu machen, oder danach zu suchen, wie man das am besten in einer Satzung fest-

halten kann...... Eine echte "Wendeossi"!

www.michaelesojka.de

[Bernd]

Am Sonntag sind Wahlen in Thüringen.

 

Dr. Bodo Ramelow ist dort der Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE.

 

Er tritt mit dem Anspruch auf das Ministerpräsidentenamt an.

 

Lange Zeit sah es auch so aus, als ob die Nachfolgepartei der SED-die PDS- jetzt DIE LINKE

diesen Anspruch durch die stetig wachsende Zunahme der Wahlergebnisse der Linken in Thüringen sogar als wahrscheinlich erschienen ließ.

Nach den neusten Umfragen nun ist es voraussehbar, dass es nur mit den Linken eine Regierung geben wird und dass geht dann nur mit dem Spitzenkandidaten Dr. Bodo Ramelow.

 

Die Frage die sich dazu Bernd Heinicke, ehemaliges Parteimitglied und damaliger Ortsverbands-Vorsitzender der Baunataler Linken (Hessen) dazu stellt ist, ob Bodo Ramelow dazu wirklich der richtige Mann am richtigen Platz ist.

 

Denn Bodo Ramelow fand das Vorgehen seines ehemaligen Parteimitglieds Bernd Heinicke, der

-gemeinsam mit weiteren 33 Baunataler Parteimitgliedern wieder aus der Partei ausgetreten ist, weil Sie die grundlegenden Fragen nach Basisdemokratie in Ihrer Partei stellten und keine Antworten bekamen, als „irres Vorgehen“.

 

Es ist schon schlimm, wenn der Spitzenkandidat Bodo Ramelow es als „irre“ bezeichnet, wenn

Parteimitglieder, wie das damalige Parteimitglied aus Baunatal Bernd Heinicke, sich um Hilfe und Unterstützung, wegen fehlender Orts-und Kreissatzungen und den daraus entstandenen Unregelmäßigkeiten auch bei Wahlen und in der gesamten Organisation im Kreisverband der Linken im Landkreis Kassel, hilfesuchend sowohl an den Landesverstand, den Bundesvorstand aber auch an langfristige „gute alte Bekannte“ wie Dr. Bodo Ramelow, wendet.

 

Basisdemokratie ist die in der Bundessatzung schriftlich festgestellte grundlegende Voraussetzung gut funktionierender Parteiarbeit und die die Fragen danach stellen sind nicht „irre“.

 

Dr. Bodo Ramelow ist mit seiner Einstellung zu grundlegenden Fragen parteipolitischer

Zusammenarbeit nun wirklich nicht der richtige Mann für die herausragende Funktion als

Spitzenkandidat und das sollten ihm und seiner Partei die Wählerinnen und Wähler in Thüringen

am nächsten Sonntag mit ihrem Votum auch deutlich zeigen.

 

Mit freundlichen GrüßenB

Bernd Heinicke

[Andreas]

Die SPD braucht eine Wahlschocktheraphie: Es beginnt in diesem Jahr endgültig eine neue politische Struktur und die führ in Ost-Deutschland zu einer Abklassifizierung der SPD. Überraschend ist das nicht, denn Ost-Deutsche leiden unter der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der Regierung am stärksten.

Wenn es nur 1-EURO-Jobs, miese Ämter und dumme Versprechungen gibt, staut sich ein gewisser Frust bei vielen Wählerinnen auf. Althaus hat zudem einen moralischen Makel und wirkt nicht mehr sauber.

Ob die SPD ihre Position durchhält?

Die Alternative ist denkbar einfach: Sie steigt in eine große Koalition ein und verliert ihr Profil dabei vollständig. Ein von der SPD gewählter Ministerpräsident Althaus ist im Grunde genommen gar nicht machbar, aber die SPD bricht ja gerne mit ihren Wählern und insofern ist es doch möglich.

Ich denke, dass die SPD in den nächsten Monaten durch eine Zwangslernphase gehen wird. Viele Politiker dieser Partei werden das nicht aushalten (Steinmeier, Müntefering, Steinbrück) - wahrscheinlich sind sie 2010 gar nicht mehr in der SPD. Der Rest muss sich mit einer Konkursmasse arrangieren und wieder den Bürger, das Mitglied und den Sympathisanten ins Visier nehmen. Arbeitgeberverbände, Unternehmensberater und Zahnärtzte haben der SPD nämlich kein Glück gebracht.

[runzbart]

mit den vermeintlichen Stasileuten selbst koaliert man, aber den freund der stasileute will man nicht wählen... aaaahhhhja, das kann natürlich jeder, dem der gesunde menschenverstand vollkommen abhanden gekommen ist nachvollziehn.

ich wünsche grünen und linken und sogar der spd viele stimmen, aber solange zwei von drei linken parteien, für die gewisse dinge undenkbar sind, wie mit scheuklappen agieren, sollen sie in der opposition schmoren.

[Marius]

Also entweder wir leben in einer parlamentarischen Demokratie oder nicht.

SPD & Grüne können doch nicht an simpler Selbstverständlichkeit rumrütteln, bloß weil sie zu eitel sind.

Lächerliche Aktion.

Daraus kann man sehen, wer den Wechsel will, muss die Linke wählen, da man ansonsten Gefahr läuft, die CDU an der Macht zu halten!

[Peter]

Eigentlich ist es müßig, vor der Auszählung der Stimmen solche Spekulationen anzustellen. Auf der anderen Seite ist es schon interessant - und beschämend - zu sehen, wie SPD und Grüne hier die demokratischen Regularien außer Kraft setzen wollen. Wie beleidigte Kinder, denen man im Sandkasten das Förmchen weggenommen hat. Angesichts solchen Gebarens kann man sich eigentlich nur wünschen, daß die (ohnehin nicht wählbare) SPD und natürlich auch die CDU so wenig Stimmen bekommen, daß es zu keiner Koalition zwischen den beiden reicht.

Gibt es in Thüringen eigentlich die FDP? Die scheint bei der ganzen Wahlarithmetik gar keine Rolle zu spielen.

[Hinz und Kunz]

Solange die SPD weiter so rumeiert wie hier beschrieben ist ihr jeder verloerene Prozentpunkt zu gönnen. Wenn sie mit der Linken koalieren wollen, müssen sie auch einen Linken Ministerpräsidenten hinnehmen. Nebenbei was wäre daran so schlimm? Die Linken sind auch nur ne Partei wie andere. Aber die liebe SPD kriecht wohl lieber zur CHDU anstatt mit den programmatisch viel näheren Linken zusammenzuarbeiten. Sehr schade weil sehr blöd. Typisch SPd halt.