Thüringer Abhörskandal: Datenschutzbeauftragter wird aktiv
Im Abhörskandal bei der Thüringer Polizei will der Landesbeauftragte für den Datenschutz eigene Untersuchungen anstellen. Ab kommender Woche werde er sich die Situation in den Dienststellen der Landespolizei genau erläutern lassen, kündigte Lutz Hasse am Donnerstag in Erfurt auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) an. Mit welcher Einrichtung er starten werde, ließ er offen. Auf alle Fälle würden ihn Techniker seines Hauses begleiten. Laut jüngst bekanntgewordenen Medienberichten sollen in Dienststellen der Thüringer Polizei seit 1999 Zehntausende von Gesprächen ohne Wissen und Zustimmung der Anrufer und Angerufenen automatisch aufgezeichnet worden sein. Zum Ausmaß des Skandals wollte sich Hasse nicht äußern. Im Moment gebe es sehr viele Gerüchte. Es müsse aber davon ausgegangen werden, dass es in den Polizeidienststellen zu massiven Verstößen gegen den Datenschutz gekommen sei. In seinem Fokus steht insbesondere die Notruf-Technik, für die Ausnahmeregelungen für den Mitschnitt von Gesprächen gelten. (epd)
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