Theresa Mays Rede zum Parteitagsende: Mühevolle Pflichterfüllung
Glücklos und von Pannen begleitet: Theresa May bringt den Parteitag ihrer regierenden Konservativen mehr schlecht als recht zuende.
Ihre Erkältung und ihr Stimmverlust, gegen den sie tapfer ankämpfte, waren einfach Pech, und die Zuhörer in der Parteitagshalle waren sichtlich gewillt, ihr mit möglichst langen stehenden Ovationen zwischendurch immer wieder eine Atempause zu verschaffen. Die anderen beiden Pannen aber waren vermeidbar, und man darf sich fragen, ob die Parteitagsregie das entweder mit Absicht zugelassen oder damit einfach ihren eigenen Zustand offenbart hat.
Denn trotz aller öffentlichen Einheitsbekundungen bleibt die Partei tief verunsichert, nachdem die von May ohne Not vorgezogenen Neuwahlen vom Juni 2017 ihr zwar einen hohen Stimmenzuwachs auf 42 Prozent, aber wegen des noch höheren Stimmenzuwachses der Labour-Opposition einen Verlust ihrer bisherigen absoluten Parlamentsmehrheit bescherten. Dass Labour sich beim Parteitag vorige Woche trotz Wahlniederlage als Sieger gebärdete, die Tories sich aber trotz Wahlsieg als Verlierer fühlen, ist auffällig. Jeremy Corbyn erhält von seinen Delegierten Jubel. Theresa May bekam von ihren Delegierten Hustenbonbons.
Der erste kam von Finanzminister Philip Hammond. Er war zu sanft und funktionierte nur kurz. Hammond gehört im Kabinett zu denen, die einen möglichst sanften Brexit wollen, wozu seine Kritiker sagen, das funktioniere nicht. Vor wenigen Wochen gab May ihm nach und kündigte eine zweijährige Übergangsperiode nach dem Brexit 2019 an.
Arbeitstier: ja, Publikumsliebling: nein
Darüber schimpfen seitdem Brexit-Hardliner wie Außenminister Boris Johnson, Experten rätseln über die Umsetzbarkeit, die EU will davon nichts wissen und eine große Brexit-Koalition vom Rechtsaußen Nigel Farage, ehemaliger Ukip-Chef, bis zum Linksaußen Arthur Scargill, ehemaliger Bergarbeiterführer, fordern Mays Kopf.
Aber May ist ein Arbeitstier. Und das Hustendebakel unterstrich eher noch, dass sie selbst vor widrigen Umständen nicht kapituliert. Vor Parteitagsbeginn hatte May bekräftigt, dass sie die Konservativen in die nächsten Wahlen 2022 zu führen gedenke. Freiwillig wird sie ihr Amt nicht räumen. Kaum ein Wort fiel in ihrer Rede so oft wie das Wort „Pflicht“ – es gebe eine „Pflicht“ gegenüber der Nation und dem Land und den Menschen zu erfüllen, und zwar die, „das Richtige zu tun“.
Leichen in Libyen Außenminister Boris Johnson hat auf einer Diskussion beim Tory-Parteitag für Ärger gesorgt. Er sagte, dass britische Unternehmer die libysche Stadt Sirte, wo 2011 Gaddafi getötet wurde, in „das nächste Dubai“ verwandeln könnten: „Sie müssen bloß die Leichen wegräumen, und dann sind sie da.“
Rücktrittsforderungen Zahlreiche Parteikollegen fordern nun Johnsons Rücktritt. Kabinettschef Damian Green sagte, „wir alle sollten bei der Wortwahl vorsichtig sein“. Johnson selbst erklärte auf Twitter, die Räumung von Leichen getöteter IS-Kämpfer in Sirte sei wegen der vielen Sprengfallen schwierig.
Die Darstellung des Regierens als mühevolle Pflichterfüllung passt auf jeden Fall besser zu Theresa May als die andere von ihr immer wieder genutzte Vokabel vom „britischen Traum“, den es zu „erneuern“ und zu „erfüllen“ gelte. „Wir sind eine Nation von Träumern“, rief sie. Man kann das missverstehen.
Ein Publikumsliebling wird May nie. Diesen Anspruch erhebt sie auch nicht. Aber für die Konservativen als Partei wäre es fatal, wenn sie dem Beispiel ihrer Chefin folgen. Sie müssen sich von May abgrenzen, um Erfolg zu haben – und zugleich muss sie weiterregieren, sonst funktioniert das nicht.
Zombies aus den 70ern
Es spricht für Mays anhaltende Stärke, dass Abgrenzung auf dem Tory-Parteitag nicht bedeutete, die Premierministerin zu kritisieren, sondern an ihrer Stelle die Kritik zu üben, die sie selbst nicht äußert, weil sie nicht polarisieren möchte.
Boris Johnson, der traditionelle Publikumsliebling, tönte in seiner Rede am Dienstag, dass man schließlich die Wahlen gewonnen habe; dass es „verrückt“ sei, wie Labours „Zombies aus den 70er Jahren“ aus den Gräbern hervorkletterten; und dass es Zeit sei, das Brexit-Votum nicht länger „wie die Beulenpest oder eine Pestilenz unseres Viehs oder einen unerklärlichen Fehlgriff von 17,4 Millionen Menschen“ zu behandeln.
Die schottische Tory-Chefin Ruth Davidson, die durch ihre Zugewinne in Schottland bei den Wahlen die Konservativen vor einem kompletten Debakel bewahrte und auch die Unabhängigkeitsgelüste der dortigen SNP-Nationalisten in die Versenkung beförderte, ging noch weiter: Die Partei solle sich endlich „zusammenreißen“ und regieren, rief sie.
May traut sich so etwas nicht. Sie sagte in einem Interview, es sei ein Zeichen von Führungsstärke, wenn ihre Minister nicht ihrer Meinung sind. Möglicherweise war Mays Husten also doch Teil der Parteitagsregie. Die Delegierten hätten sonst trotzdem mit ihr Mitleid haben müssen.
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