■ EUROTAZ - diese Woche zusammengestelt von taz-Spanien: Thema heute: Richter
Nicht alle Richter erweisen sich als die bedingungslosen Büttel des Herrschaftssystems, als die die Linke sie traditionell sieht. In der Bundesrepublik sind Richter immer mal wieder aus der Reihe der regierungstreuen Rechtsprechung getanzt, in Spanien kämpft ein Richter auf einsamem Posten, und in Italien versucht die Regierung wohl nicht zufällig, der Justiz den Rest ihrer Autonomie zu entziehen.
In den osteuropäischen Ländern ist das Bild vom westlichen Rechtsstaat zu einem Mythos geworden. Den „Gulag in den Genen“ scheint jedes Stückchen richterlicher Freiheit schon eine Garantie für Demokratie zu sein. Ob das bürgerliche Rechtsmodell allerdings dort die Erwartungen erfüllen kann, mag bezweifelt werden.
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