Terrorwarnung in Deutschland: Mitten im "Gefahrenraum"
Ein Land in Aufregung: Was hinter der Anschlagswarnung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) steckt - und was sie bewirken soll.
BERLIN taz | Für eine offene Gesellschaft ist das schwer auszuhalten: Der Innenminister warnt vor Anschlägen in Deutschland, möglicherweise noch im November. Doch welche Hinweise welcher Geheimdienste und Polizeien seiner Warnung vorausgingen, und auf welche Quellen die wiederum ihre Einschätzungen begründen, bleibt nebulös.
Anders als in den USA oder Großbritannien gibt es in Deutschland auch kein Warnsystem. Keine Skala von niedrig bis kritisch, von grün bis rot. Hierzulande muss man versuchen, die Sätze des Innenministers zu entschlüsseln. "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie", sagt der.
Deutschland, so hieß es lange, sei Teil eines "weltweiten Gefahrenraums". Immer wieder gab es Drohungen, etwa im vergangenen Jahr vor der Bundestagswahl, als al-Qaida in mehreren Videos die Deutschen erpressen wollte. Passiert ist damals nichts, und es ist sehr gut möglich, dass wieder nichts passiert. Aber nach allem, was man aus den Sicherheitsbehörden hört, konnte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kaum anders handeln, als mit seiner Warnung an die Öffentlichkeit zu gehen - schon zum Selbstschutz.
Die Hinweise verdichteten sich in den vergangenen Wochen, das Rauschen nahm zu, wie das in der Sprache der Sicherheitsbehörden heißt. Es kamen Reisehinweise aus den USA. Dann die Paketbomben aus dem Jemen, umgeladen am Flughafen Köln/Bonn. "Das Fass war so langsam voll", sagt ein hochrangiger Beamter.
Zuletzt soll es nun noch einen US-Hinweis gegeben haben, dass eine Terrorgruppe versuchen wolle, mit Schengenvisa nach Deutschland einzureisen, um einen Anschlag zu verüben. Man könne nicht ausschließen, dass sich Einzelne schon hier aufhielten, hieß es in Sicherheitskreisen am Donnerstag. Das ist nicht mehr nur "abstrakt", wie die terroristische Gefahr lange bewertet wurde. "Die Lage ist schwer durchschaubar", formulierte es ein anderer hochrangiger Beamter vorsichtiger. "Aber es scheint etwas im Gange zu sein."
Doch was genau, darüber scheint sich selbst der Koalitionspartner der Union, die FDP, nicht ausreichend informiert zu fühlen. Nach Informationen der taz haben die Liberalen nun eine Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) beantragt. "Grottenolmgremium" wird die Runde in Berlin manchmal spöttisch genannt - weil sie geheim in einem abhörsicheren Raum tagt. Die Bundestagsabgeordneten hören sich dort die Informationen der Geheimdienste an - und sind zum Schweigen verpflichtet.
Noch so eine Veranstaltung, mit der sich eine offene Gesellschaft schwer tut.
Vor den aktuellen Terrorwarnungen war in den vergangenen Wochen immer wieder von drei Anschlagsszenarien die Rede gewesen. Da sind erstens die Aussagen von im Gefängnis sitzenden Hamburger Islamisten, ein hochrangiger al-Qaida-Kader habe sie in Pakistan für Anschläge anwerben wollen, die das Finanz- und Wirtschaftssystem in Europa treffen sollten. Zum Zweiten ist die Rede von angeblichen "Schläferzellen" an Isar und Rhein, was aber zum Teil in Sicherheitskreisen als wenig plausibel bewertet wird.
Drittens gab es immer wieder Hinweise auf einen möglichen Anschlag wie im indischen Mumbai im Jahr 2008, als Terroristen Hotels stürmten und ein Massaker anrichteten. Von den bis zu 25 Personen, die hinter einem solchen Anschlagsplan in Europa vermutet werden, sollen laut New York Times jedoch inzwischen 10 in Pakistan getötet oder verhaftet worden sein.Und der Rest? Das bleibt unklar.
Ebenso unklar bleibt, mit welchem dieser Stränge die aktuellen Terrorwarnungen in Deutschland zusammenhängen. Einiges, das nun in manchen Medien berichtet wird, scheint jedenfalls nicht zuzutreffen. So wird in Sicherheitskreisen bestritten, dass Anschläge auf Weihnachtsmärkte geplant seien. Ebenso hieß es, der aktuelle Anlass für die Terrorwarnung de Maizières hänge nicht mit dem Pakistaner Mohammad Ilyas Kashmiri zusammen, der immer wieder als Drahtzieher für mögliche Anschläge in Europa genannt wurde.
Von den Warnungen erhoffen sich die Sicherheitsbehörden nun auch, die islamistische Szene aufzuscheuchen und unter Druck zu setzen. Möglich, dass potenzielle Attentäter dann verstärkt kommunizieren und sich dadurch verraten. Das Bundeskriminalamt (BKA) ist inzwischen zur Live-Telekommunikationsüberwachung übergegangen, Abgehörtes und Abgefangenes wird sofort übersetzt. Dazu kommen Besuche bei den rund 130 sogenannten islamistischen "Gefährdern" in Deutschland und ihrem Umfeld, Hausdurchsuchungen könnten Folgen. "Wir wollen Verunsicherung auslösen", heißt es.
Die Maßnahmen dienten auch der "Abschreckung" hatte de Maizière am Mittwoch gesagt. Und tatsächlich ist es zumindest denkbar, dass sich potenzielle Attentäter durch die massive Präsenz von Polizisten an Bahnhöfen, Flughäfen und öffentlichen Orten von ihrem Vorhaben abbringen lassen. Als Beleg wird von den Behörden auf das Beispiel der gescheiterten Kofferbomben-Anschläge auf Regionalzüge Ende Juli 2006 verwiesen - die Attentäter hatten ursoprünglich erwogen einige Wochen früher zuzuschlagen: zur Fußball-WM.
In Sicherheitskreisen sieht man aber auch die Gefahr von Trittbrettfahrern durch die massive Öffentlichkeit, die das Thema nun erfährt. Einzelgänger, die sich hier radikalisiert haben, möglicherweise nur über das Internet, könnten nun auf dumme Ideen kommen - weil plötzlich alle von Anschlägen sprechen.
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