Tanztempel: Clubs sind keine Kultureinrichtungen
Steuerliche Vorteile für Clubs? Nicht mit der rot-schwarzen Koalition: Die lehnt die Forderung der Linkspartei ab.
Bild: Bergfels/CreativeCommons BY 2.0 US
Es sind keine rosigen Zeiten für Berliner Clubbetreiber. Durch das neue Tarifsystem der Gema sehen sie ab nächstem Jahr massive Mehrkosten auf sich zukommen. Umso erfreulicher muss nun der 8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0429.pdf:Antrag der Linksfraktion (PDF) für sie geklungen haben: Der Senat sollte prüfen, ob manche Clubs künftig als Kultureinrichtungen anerkannt werden können – anstatt wie bisher als Vergnügungsstätten. Damit müssten sie weniger Steuern zahlen.
Doch da zieht die rot-schwarze Koalition nicht mit: Sie lehnte am Montag im Kulturausschuss den Antrag der Linken ab. Die SPD verwies auf das „Musicboard“, ein Senatsprojekt zur Förderung der hiesigen Popmusikszene, das im Januar starten soll. „Damit wollen wir auch die Clubkultur fördern“, sagte Frank Jahnke, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD. Zu umfänglich sei der Antrag der Linken, bemängelte die CDU.
Die Linke hatte gefordert, verschiedene Senatsverwaltungen in die Debatte über eine offene Clubkultur miteinzubeziehen. Unterstützung bekam sie dabei von Grünen und Piraten, die für den Antrag stimmten. „Die Koalition hat nicht verstanden, dass Clubs Freiräume brauchen und erschwingliche Mieten“, sagte Katrin Schmidberger, baupolitische Sprecherin der Grünen. Deshalb müsse man in die Clubdebatte auch die Liegenschaftspolitik einbeziehen. „Und genau das leistet das Musicboard eben nicht“, so Schmidberger weiter.
Bedeutung der Szene
Die Opposition betonte die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Clubszene für die Hauptstadt: Sie ziehe Touristen an, spüle Geld in die Stadt und schaffe das nötige Arbeitsumfeld für die Kreativen. „Ohne die Freiräume werden sie die Stadt verlassen“, sagte Schmidberger.
Christopher Lauer von den Piraten kritisierte das „Musicboard“ als Feigenblatt und die Verantwortlichen als überlastet: Das Senatsprojekt habe schon zu viele Aufgaben, die Clubs würden vernachlässigt.
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