Syrien und Arabische Liga: Assad bleibt stur
Das syrische Regime will sich dem Reformdruck der Arabischen Liga nicht beugen. So wurden am Wochenende weitere Zivilisten erschossen. Assad warnte zudem vor einem Eingreifen des Westens.
Assad symbolisch gerichtet: Regimegegner am Freitag im syrischen Marrat Tahrama. Bild: reuters
DAMASKUS/KAIRO dpa/rtr | Das syrische Regime reagiert nicht auf internationalen, auch arabischen Druck. "Wir sehen nicht, dass die syrische Seite irgendwelche Fortschritte macht; die Arabische Liga hatte ein Ende des Blutvergießens gefordert, die Freilassung der Gefangenen und den Beginn echter Reformen, all dies ist nicht geschehen", sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, der Sonntagsausgabe der ägyptischen Tageszeitung Al-Shorouq.
Am Samstag wurden nach Angaben von Aktivisten landesweit 21 Zivilisten getötet. Zwei von ihnen sollen zu Tode gefoltert sein worden. Am Sonntag sei in der Provinz Idlib ein junger Mann an den Folgen einer Schussverletzung gestorben, hieß es.
Al-Arabi flog am Samstag nach Katar, wo eine Gruppe arabischer Außenminister noch am Sonntag mit syrischen Regierungsmitgliedern zusammentreffen wollte. Das bestätigte ein Sprecher der Liga in Kairo.
Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana meldete unterdessen, an diesem Montag werde ein von Präsident Baschar al-Assad eingesetztes Komitee, das die Verfassung überarbeiten soll, zum ersten Mal tagen.
Am Samstag seien 15 Angehörige der Sicherheitskräfte begraben worden, die als "Märtyrer" gestorben seien. In der Stadt Homs habe es Gefechte zwischen der Armee und "bewaffneten Terrorgruppen" gegeben. Die Soldaten hätten sechs Angehörige dieser Gruppen getötet und 20 festgenommen.
Assad warnt den Westen
Syriens Präsident Baschar al-Assad hat den Westen davor gewarnt, sich in die inneren Angelegenheiten seines Landes einzumischen. Die westlichen Staaten würden wegen der Proteste auf jeden Fall den Druck auf seine Regierung erhöhen, erklärte Al-Assad der britischen Zeitung Sunday Telegraph.
Syrien sei anders als die anderen Staaten in der Region, die vom Arabischen Frühling erfasst worden seien. Ein Eingreifen würde deswegen "ein Erdbeben" auslösen, warnte er.
Bei dem seit Monaten anhaltenden Volksaufstand in Syrien sind nach Angaben von Oppositionellen 3.000 Menschen getötet worden. Im Gegensatz zu Libyen haben westliche Staaten kein Interesse an einem Militäreinsatz zum Schutz der Bevölkerung gezeigt. Die Demonstranten haben jedoch zuletzt Hilfe gefordert.
