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Subventionen zurück?

■ Berlin prüft, ob AEG zahlen muß

Wenn das Elektronikunternehmen AEG sein Werk in Spandau schließt, muß es möglicherweise 35 Millionen Mark an das Land Berlin zurückzahlen. Wirtschaftssenator Norbert Meisner erinnerte gestern daran, daß AEG bei der Ansiedlung vor rund zehn Jahren erhebliche Zuwendungen erhalten habe. Ob die Subventionen zurückgezahlt werden müßten, werde geprüft.

Darüber hinaus seien verbilligte Kredite in nennenswertem Umfang vergeben worden, die ebenfalls zumindest teilweise rückzahlbar sein könnten. Bei einer anderen Nutzung des Werkgeländes als vertraglich vereinbart würden sich zudem die Konditionen des bis zum Jahr 2023 laufenden Erbpachtvertrages ändern. Die Daimler-Benz-Tochter AEG hatte am Dienstag angekündigt, das Spandauer Werk für Bahnsysteme bis Ende 1994 zu schließen und die Hälfte der knapp 1.500 Arbeitsplätze ins brandenburgische Hennigsdorf zu verlegen.

Meisner nannte dies besonders enttäuschend, weil Berlin noch vor wenigen Wochen erreicht habe, daß auch die AEG an der Auftragsvergabe für die neue S-Bahn beteiligt werde. „Nun, da die AEG in erheblichem Umfang beteiligt ist, zieht sie sich aus Berlin zurück“, beklagte er. Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen kündigte an, daß Berlin und Brandenburg noch einmal Gespräche mit der AEG führen wollten. AP

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