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Studis im Bündnis gegen Raster

GÖTTINGEN taz ■ Studentenvertretungen von zehn Hochschulen haben gestern gefordert, die Rasterfahndung nach so genannten „Schläfern“ ganz einzustellen. In einigen Bundesländern hatten Gerichte die Rasterfahndung gestoppt, in anderen läuft sie noch weiter. Dem Bundeskriminalamt werfen die StudentInnen vor, von Energieversorgungsunternehmen sowie der Gas- und Wasserwirtschaft Personaldaten eingeholt zu haben. Dies sei „ohne gesetzliche Grundlage“ geschehen. „Der Sicherheitsaktionismus muss gestoppt werden“, schreiben die Studenten. Ihre Vertretungen in Münster, Siegen, Bielefeld, Gießen, Osnabrück, Oldenburg, Duisburg, Essen und Berlin wollen nun in einem Bündnis die Praxis des BKA unter die Lupe nehmen. Es sei sonst zu befürchten, dass „Studierende aus arabischen Staaten oder muslimischen Glaubens“ den Unis künftig fernblieben. YAS

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