: Streit um Regenbogenflagge
Die Neuköllner CDU will die Regenbogenflagge, das Symbol der Lesben- und Schwulenbewegung nicht hissen, obwohl die Neuköllner BVV dies Anfang Juni mit einer rot-grünen Mehrheit beschlossen hatte. Die Neuköllner CDU beruft sich auf die Beflaggungsverordnung, wonach für Sonderflaggen an hoheitlichen Masten eine Erlaubnis des Innensenators erforderlich ist. Die Neuköllner Grünen wollen heute um 11 Uhr vor dem Rathaus dennoch die Regenbogenfahne hissen. In diesem Jahr wird vor elf Rathäusern das Banner der Lesben und Schwulen wehen. Im letzten Jahr hatte CDU-Innensenator Jörg Schönbohm dies scharf kritisiert. Sein Nachfolger Eckart Werthebach (CDU) verzichtete in diesem Jahr darauf, eine entsprechende Anweisung an die Bezirke zu schicken, erklärte seine Sprecherin Isabelle Kalbitzer. Die Rechtslage sei schließlich bekannt. taz
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