piwik no script img

Streit um Polit-Werbung

Im Abgeordnetenhaus ist ein Streit um Plakate entbrannt. Ist das Bibelzitat „Da reute es Gott, daß er die Menschen erschaffen hatte“ politische Werbung oder nicht? Daran scheiden sich derzeit die parlamentarischen Geister. Grund ist ein Präsidiumsbeschluß, der „politische Werbung an öffentlich zugänglichen Türen und Wänden“ verbietet. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschwerte sich nun in einem Brief an Parlamentspräsidentin Laurien, daß neben Hinweisschildern auf ihre Geschäftsräume auch der Moses-Spruch – von der Aktion „Keine Mauer durch Sarajevo“ aufs Plakat gebracht – von einer Tür verschwand.

Gemeinsam für freie Presse

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen