Streit der Woche: Ist der Afghanistan-Krieg verloren?
Im Oktober 2001 starteten die USA Afghanistan-Offensive. Das Land sollte von der Taliban-Herrschaft befreit werden. Zehn Jahre später: eher kleinlauter Truppenabzug.
In der Nacht vom 7. Oktober 2001 flogen die ersten Raketen der USA auf Stellungen der Taliban und des Terrornetzwerks Al Quaida in Afghanistan. Die „Operation Enduring Freedom" war die Reaktion der USA auf die Anschläge des 11. Septembers. Die Vereinigten Staaten hatten beschlossen, nicht nur gegen die Terroristen, sondern auch gegen die Länder, die Terroristen beherbergen, vorzugehen - also gegen Afghanistan, wo sich angeblich der Al-Quaida-Führer Osama bin Laden aufhielt.
Seit Dezember 2001 ist auch die deutsche Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz. Laut Peter Struck, dem damaligen Verteidigungsminister, ist es seitdem die Aufgabe der Soldaten die Freiheit Deutschlands am Hindukusch zu verteidigen. Ein stabiles Afghanistan bedeute auch mehr Sicherheit für Deutschland, argumentierte die Bundesregierung. Es sollte ein funktionierendes Gemeinwesen entstehen, dass Sicherheit und Schutz für die Menschen im Land gewährleistet. Derzeit setzt die Bundeswehr während der Isaf-Mission mehr als 5000 Soldaten im Norden Afghanistans und in der Hauptstadt Kabul ein.
Sicherheit und Stabilität scheinen allerdings in immer weitere Ferne zu rücken. Kurz vor dem zehnten Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 sind bei einem Selbstmordattentat auf einen Nato-Stützpunkt 77 ausländische Soldaten verletzt worden. Vor zwei Wochen dann attackierten Taliban-Kämpfer das Regierungsviertel in Kabul. Mindestens 13 Menschen wurden getötet. Die Angreifer feuerten auf die US-Botschaft und das Isaf-Hauptquartier. In der vergangenen Woche ist der frühere afghanische Präsident Burhanuddin Rabbani bei einem Bombenanschlag in seiner Wohnung in Kabul getötet worden.
Eine „friedliche Entwicklung", wie sie der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung zum Ziel erklärt hatte, scheint in Anbetracht dieser Anschläge nicht in Sicht. Erst Anfang letzten Jahres definierte die Bundesregierung den Einsatz in Afghanistan dann auch nicht mehr als Stabilisierungseinsatz, sondern als „bewaffneten Konflikt". Jung musste wegen der Kundus-Affäre zurücktreten. Ein deutscher Oberst hatte den Angriff auf zwei Tanklastzüge befohlen. Zahlreiche Zivilisten starben - nicht nur bei diesem Bombardement. Bei Verhandlungen mit den Taliban gerät mittlerweile selbst die Forderung für Frauenrechte in den Hintergrund.
Außenminister Guido Westerwelle lehnt einen vorzeitigen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan weiterhin ab. „Kopflos herauszugehen, das würde den Terroristen den Triumph bescheren", sagte Westerwelle. Die Bundeswehr soll nach bisherigen Plänen zum Jahresende mit dem Abzug der ersten Soldaten beginnen. Einen konkreten Zeitplan für den Abzug gibt es bisher nicht. Die USA haben schon begonnen ihre Truppen abzuziehen. Kritiker sehen den Abzug als eine Art stilles Eingeständnis einer Niederlage. Bis spätestens Ende 2014 sollen alle internationalen Kampftruppen aus Afghanistan verschwunden sein.
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Für Kritiker des Einsatzes ist klar: Krieg kann nicht mit Krieg bekämpft werden. Die Linke fordert deshalb: „Bundeswehr raus aus Afghanistan. Zivil helfen." Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstands, schreibt in einem Artikel auf der Linken-Homepage, seine Partei habe den Afghanistankrieg immer für politisch falsch, moralisch schändlich und völkerrechtlich nicht legitimiert eingestuft: „Die Linke hat recht gehabt mit ihrer Analyse, dass ein Kampf gegen den Terror gewonnen werden kann, der Krieg gegen den Terror niemals."
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