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Strafe wegen Bundeswehrbeleidigung

Berlin (taz) – Wegen Beleidigung der Bundeswehr und von Juristen ist ein 53jähriger Mann zu elf Monaten Haft mit Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht sprach den Pazifisten wegen nicht vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckter Schmähkritik schuldig. In Schreiben an Kreiswehrersatzämter hatte der Angeklagte diese als „Amt für Kriegsdienstvorbereitung für die Mordmaschinerie Militär“ bezeichnet.

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